Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 22.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:18 - 22:37 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Großer Saal
Ort: Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Parkplatzsituation Columbiadamm  
Enthält Anlagen
0295/XXI  
Ö 1.2  
Stege am Maybachufer (Kreuzung Schinkestraße und Gegenüber Aldi)  
Enthält Anlagen
0321/XXI  
Ö 1.3  
Gewalt auf Neukölln Straßen, in Schulen und Parks  
Enthält Anlagen
0322/XXI  
Ö 1.4  
Umwelt/ Artenschutz  
Enthält Anlagen
0326/XXI  
Ö 1.5  
Verkehrsberuhigung  
Enthält Anlagen
0329/XXI  
Ö 1.6  
Gefährliche und ruhestörende Raserei in der Reuterstraße  
Enthält Anlagen
0330/XXI  
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4     Entschließungen      
Ö 4.1  
Erzieher*innen fair bezahlen und an ihren Schulen halten  
Enthält Anlagen
0331/XXI  
Ö 4.2  
Livestream beibehalten - Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung bürgernah im 21. Jahrhundert  
Enthält Anlagen
0332/XXI  
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Fortschreibung der Leitlinien zum Neuköllner Personalmanagement 2022  
Enthält Anlagen
0324/XXI  
Ö 5.2  
Frauenförderplan des Bezirksamts Neukölln von Berlin 2022-2028  
Enthält Anlagen
0325/XXI  
Ö 5.3  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierter im Ausschuss für Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
0327/XXI  
Ö 5.4  
Zielvereinbarung zur Optimierung der Zusammenarbeit im Amtlichen Vermessungswesen und zur Qualitätssicherung von Kernprozessen des Amtlichen Vermessungswesens  
Enthält Anlagen
0371/XXI  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Veränderungssperre XIV-185cbb/36 für das Grundstück Juliusstraße 58 / Britzkestraße 10 im Bezirk Neukölln im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-185cbb  
Enthält Anlagen
0323/XXI  
Ö 6.2  
Prioritätenlisten Städtebauförderung Fördergebiete Karl-Marx-Straße/Sonnenallee und Schillerpromenade  
Enthält Anlagen
0372/XXI  
Ö 6.3  
Bebauungsplan 8-73a („Harzer Straße / Geyer-Werke“)  
Enthält Anlagen
0359/XXI  
Ö 7     Vorlagen zur Wahl      
Ö 7.1  
Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
0328/XXI  
Ö 7.2  
Mitgliedern des Ehrenamtlichen Dienstes in Sozialkommissionen bzw. Sondersozialkommissionen  
Enthält Anlagen
0370/XXI  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Eine neue Schule für Neukölln?  
Enthält Anlagen
0373/XXI  
Ö 8.2  
Bürger*innen unterstützen das Neuköllner Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
0374/XXI  
Ö 8.3  
EU-Fördermittel  
Enthält Anlagen
0375/XXI  
Ö 8.4  
Problemimmobilien: Trotz Begehung keine Lösung?  
Enthält Anlagen
0376/XXI  
Ö 8.5  
Einrichtungsbezogene Impfpflicht in Neukölln  
Enthält Anlagen
0377/XXI  
Ö 8.6  
Warum lässt das Bezirksamt Lastenfahrräder im Wert von 60.000 €! vergammeln?  
Enthält Anlagen
0378/XXI  
Ö 8.7  
Wirkung der neuen Umwandlungsverordnung in Neukölln  
Enthält Anlagen
0379/XXI  
Ö 8.8  
Informationstafel an der Lucy-Lameck-Straße  
Enthält Anlagen
0380/XXI  
Ö 8.9  
E- Scooter Chaos am S-Bahnhof Köllnische Heide verhindern!  
Enthält Anlagen
0381/XXI  
Ö 8.10  
Berliner Vergabemindestlohn beim Schulcatering  
Enthält Anlagen
0382/XXI  
Ö 8.11  
Wiedereröffnung des Rixdorfer Brauhauses Glasower Straße  
Enthält Anlagen
0383/XXI  
Ö 8.12  
Notstromversorgung für Neukölln  
Enthält Anlagen
0384/XXI  
Ö 8.13  
Die Steuerlast mit den Lastenfahrrädern  
Enthält Anlagen
0385/XXI  
Ö 9     Mitteilungen      
Ö 9.1  
Verfügungsfonds für Schulen  
Enthält Anlagen
0225/XXI  
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme - ZB/SB      
Ö 10.1  
Multifunktions-Mensa für die Karlsgarten-Schule  
Enthält Anlagen
2150/XX  
Ö 10.2  
Gedenkort für Burak Bektas
Enthält Anlagen
0022/XX  
Ö 10.3  
Sharing Neukölln - sharing heritage
Enthält Anlagen
0224/XX  
Ö 10.4  
Abwendungsvereinbarungen  
Enthält Anlagen
0806/XX  
Ö 10.5  
Kein Kind bleibt zurück!  
Enthält Anlagen
1763/XX  
Ö 10.6  
Wahlen zur Seniorenvertretung – Briefwahl erleichtern  
Enthält Anlagen
0143/XXI  
Ö 10.7  
Neukölln hilft Geflüchteten aus der Ukraine  
Enthält Anlagen
0173/XXI  
Ö 11     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 11.1  
Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“  
Enthält Anlagen
0294/XXI  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Verfügungsfonds  
Enthält Anlagen
0235/XXI  
Ö 12.2  
Die Grundschule am Koppelweg muss kommen  
Enthält Anlagen
0233/XXI  
Ö 12.3  
BVG Häuschen  
Enthält Anlagen
0080/XXI  
Ö 12.4  
Verbesserung des Busverkehrs entlang der Mohriner Allee  
Enthält Anlagen
0220/XXI  
Ö 12.5  
Ein Straßenbahnnetz für Neukölln  
Enthält Anlagen
0223/XXI  
Ö 12.6  
Fließender Verkehr auf den Magistralen in Neukölln-Nord  
Enthält Anlagen
0285/XXI  
Ö 12.7  
Sicher durch die Hufeisensiedlung  
Enthält Anlagen
0284/XXI  
Ö 12.8  
Beschleunigung des Verkehrsflusses an der Kreuzung Neuköllner Straße Ecke Stubenrauchstraße  
Enthält Anlagen
0283/XXI  
Ö 12.9  
Nutzung von Regenwasser aus Dachabläufen zur Bewässerung von Straßenbäumen  
Enthält Anlagen
0141/XXI  
Ö 12.10  
Kein Linksabbiegen in den Mariendorfer Weg  
Enthält Anlagen
0280/XXI  
Ö 12.11  
Sicher zu Fuß entlang des Landwehrkanals  
Enthält Anlagen
0289/XXI  
Ö 12.12  
Ungleichbehandlung bei der geschlechterspezifischen Jugendarbeit von weiblichen und männlichen Kindern und Jugendlichen  
Enthält Anlagen
0275/XXI  
Ö 13     Große Anfragen      
Ö 13.1  
Bezirkliche Anlaufstellen für Bürgerbeteiligung  
Enthält Anlagen
0333/XXI  
Ö 13.2  
Hitzeschutz in Neukölln - Jetzt Anfangen  
Enthält Anlagen
0334/XXI  
Ö 13.3  
Wie viel Geld versickert in der Hasenheide?  
Enthält Anlagen
0335/XXI  
Ö 13.4  
Sprachstandserhebungen in Neukölln  
Enthält Anlagen
0336/XXI  
Ö 13.5  
Programm „Saubere Stadt“  
Enthält Anlagen
0337/XXI  
Ö 14     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14.1  
Veranstaltung „Kultur.Tanken“ am 21.05.2022 auf der ehemaligen ESSO Tankstelle Sonnenallee / Hobrechtstraße  
Enthält Anlagen
0293/XXI  
Ö 14.2  
Nutzung von öffentlichen Grünanlagen durch kommerzielle Sportkursanbieter  
Enthält Anlagen
0296/XXI  
Ö 15     Anträge      
Ö 15.1  
Upcycling unterstützen - Verlosung von Schrottfahrrädern  
Enthält Anlagen
0338/XXI  
Ö 15.2  
Lastenräder in der Gropiusstadt ausleihen  
Enthält Anlagen
0339/XXI  
Ö 15.3  
Parken Köpenicker Straße  
Enthält Anlagen
0340/XXI  
Ö 15.4  
Mittel für Müllentsorgung aus dem Aktionsprogramm „Saubere Stadt“ beantragen  
Enthält Anlagen
0341/XXI  
Ö 15.5  
Ausbau des Radverkehrs auf Kosten der Sicherheit  
Enthält Anlagen
0342/XXI  
Ö 15.6  
Neuköllner Seniorenfreizeitstätten baulich in Schuss halten  
Enthält Anlagen
0343/XXI  
Ö 15.7  
Schulwegsicherheit an der Oskar-Heinroth-Schule verbessern  
Enthält Anlagen
0344/XXI  
Ö 15.8  
Ein Spielstraßenmobil für Neukölln!  
Enthält Anlagen
0345/XXI  
Ö 15.9  
Reinigung Rudower Fließ  
Enthält Anlagen
0346/XXI  
Ö 15.10  
Sichere Überquerung Teupitzer Straße / Kiehlufer für Fußgänger:innen  
Enthält Anlagen
0347/XXI  
Ö 15.11  
Sicherer Übergang an der Einmündung Einhornstraße /Dammweg  
Enthält Anlagen
0348/XXI  
Ö 15.12  
Eindeutige Vorfahrt für die Oderstraße  
Enthält Anlagen
0349/XXI  
Ö 15.13  
Halteverbot  
Enthält Anlagen
0350/XXI  
Ö 15.14  
Neukölln von Beginn an bei der Reaktivierung der Stammbahn mitdenken  
Enthält Anlagen
0351/XXI  
Ö 15.15  
Tempo 30 am Dammweg sichtbar machen  
Enthält Anlagen
0352/XXI  
Ö 15.16  
Kostenlose Ausgabe von Menstruationsartikeln  
Enthält Anlagen
0353/XXI  
Ö 15.17  
Behindertenfreizeitstätte Alt-Buckow  
Enthält Anlagen
0354/XXI  
Ö 15.18  
Mit gutem Beispiel voran: Lastkraftwagen des Bezirksamtes mit Abbiegeassistenten ausstatten  
Enthält Anlagen
0355/XXI  
Ö 15.19  
Tangential- und Radialrouten für den Radverkehr bekannter machen  
Enthält Anlagen
0356/XXI  
Ö 15.20  
Fahrradbügel am „Falkplatz“  
Enthält Anlagen
0357/XXI  
Ö 15.21  
Durchfahrt durch die Grünanlagen Lessing- und Thomashöhe für Radfahrende erlauben  
Enthält Anlagen
0358/XXI  
Ö 15.22  
Sanierung Umlaufbahn und Leichtathletikanlagen Stadion Britz-Süd  
Enthält Anlagen
0360/XXI  
Ö 15.23  
Außerschulische Bildungsstätte  
Enthält Anlagen
0361/XXI  
Ö 15.24  
Alt-Buckow Einbahnstraße für Fahrräder in beide Richtungen  
Enthält Anlagen
0362/XXI  
Ö 15.25  
Kinder- und Jugend - Ehrenamtsauszeichnung  
Enthält Anlagen
0363/XXI  
Ö 15.26  
Fahrradbügel für das Stadion Britz-Süd  
Enthält Anlagen
0364/XXI  
Ö 15.27  
Dem Fahrradverkehr eine „fließende“ Zufahrt zum Karl-Marx-Platz ermöglichen  
Enthält Anlagen
0365/XXI  
Ö 15.28  
Berlin feuerwerksarm: Für Menschen, Tiere und Umwelt!  
Enthält Anlagen
0366/XXI  
Ö 15.29  
Umwandlung von Park- in Begegnungsflächen vor dem Nachbarschaftstreff Schillerkiez  
Enthält Anlagen
0367/XXI  
Ö 15.30  
Regelmäßige Sperrmüll-Kieztage einführen  
Enthält Anlagen
0368/XXI  
Ö 15.31  
Fahrradweg auf der Flughafenstraße  
Enthält Anlagen
0369/XXI  
               
 
 

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