Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
Datum: Di, 07.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:33 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Wolf Kino
Ort: Weserstraße 59, Ecke Wildenbruchstraße, 12045 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Vorstellung der Wolf Kino GmbH, Geschäftsführerin Verena von Stackelberg      
Ö 3  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2016 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
0328/XX  
Ö 4  
Leichte Sprache als gut sichtbares Zusatzangebot  
Enthält Anlagen
0344/XX  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, auf Kommunikationskanälen (Printmedien/ Onlinepräsenz) des Bezirkes schrittweise Angebote in leichter Sprache gut sichtbar zu platzieren.

Insbesondere der offizielle Onlineauftritt des Bezirkes sollte auf den betreffenden Seiten für Bürger*innen einen gut sichtbar platzierten Button „in leichter Sprache“ erhalten.

 

Begründung:

Menschen mit Handicap oder Migrationshintergrund erhalten nicht immer die nötige Unterstützung, um an der Gesellschaft gleichberechtigt teilhaben zu können. Auch machen sie häufiger als Menschen ohne Handicap die Erfahrung benachteiligt zu werden. Umso wichtiger ist es, dass der Bezirk seine Informationen auch in leichter Sprache zur Verfügung stellt. Leichte Sprache können viele Menschen besser verstehen. Sie hilft, zu verstehen welche Angebote es gibt, selbst zu entscheiden und gesellschaftlich mitzubestimmen.

 

-Schlussbericht-

 

Seit Mitte August 2018 stellt das Bezirksamt Neukölln als 3. Berliner Bezirk seinen Webauftritt zusätzlich auch in Leichter Sprache online. Damit wird die Internetpräsenz des Bezirksamtes jetzt für eine weitere große Gruppe von Menschen leichter und einfacher nutzbar.

 

Neben einem kurzen Überblick über Bezirk und Bezirksamt wurden hier inhaltlich zunächst die bezirklichen Dienstleistungen von Bürgeramt, Sozialamt und Bereichen der Abteilung Jugend und Gesundheit in den barrierefreien Auftritt integriert. Es geht vor allem darum, dass sich Menschen mit Lernschwierigkeiten leicht und ohne zusätzliche Hilfe orientieren können. Dazu wurden spezielle Nutzer-Tipps und ein Wörterbuch in leichter Sprache angelegt.

 

Die bezirkliche Webseite in Leichter Sprache ist über den Link https://www.berlin.de/ba-neukoelln/de-plain/ erreichbar. Die Webseite kann auch direkt von der Startseite des Bezirksamtes Neukölln über das entsprechende Icon für Leichte Sprache aufgerufen werden. Langfristig beabsichtigt das Bezirksamt, weitere Teile seiner Internetpräsenz in Leichter Sprache bereitzustellen.

 

Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss der BVV als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, den 14. August 2018

 

 

 

 

Martin Hikel

Bezirksbürgermeister

   
    18.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.3 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung überwiesen.

   
    07.11.2017 - Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Frau Krotter erläutert den Antrag. Durch den ergänzenden Einsatz von leichter Sprache auf der bezirklichen Internetpräsenz und bei Veröffentlichungen sollen die Menschen besser an Informationen gelangen. 

 

Frau Dr. Giffey führt aus, dass seitens des Bezirksamtes bereits eine Zusammenarbeit mit dem Büro für leichte Sprache in der Schönstedtstraße geplant ist. Mit dem dort vorhandenen Fachwis-sen können Schulungen und Übersetzungen durchgeführt werden. Die Senatskanzlei als koordinierende Fachstelle für den Internetauftritt aller Behörden in Berlin steuert den möglichen Einsatz von leichter Sprache zentral. Es kann durchaus von Bewegung in diesem Thema berichtet werden.

 

Die Ausschussmitglieder diskutieren über Adressaten und weiteren Möglichkeiten für den Einsatz von leichter Sprache durch das Bezirksamt.

 

Der Antrag wird mit den Stimmen von SPD, Linken und Grünen gegen die Stimmen der CDU und der AFD angenommen.

   
    13.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, auf Kommunikationskanälen (Printmedien/ Onlinepräsenz) des Bezirkes schrittweise Angebote in leichter Sprache gut sichtbar zu platzieren.

Insbesondere der offizielle Onlineauftritt des Bezirkes sollte auf den betreffenden Seiten für Bürger*innen  einen gut sichtbar platzierten Button „in leichter Sprache“ erhalten.

 

Der Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der Grünen, der LINKEN und der Gr. FDP gegen die Stimmern der CDU und der AfD zugestimmt.

Damit ist die Beschlussempfehlung beschlossen.

   
    29.08.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 16.10 - (offen)
   
   
    05.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.10 - vertagt
   

vertagt

   
    17.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.53 - vertagt
   

vertagt

   
    26.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.37 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Kenntnis genommen

Ö 5  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 6  
Terminplanung 2018 (siehe Anlage)      
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 8  
Protokollabstimmung      
Ö 9  
Nächste Sitzung      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Postanschrift

Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen