Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Auszug - Protokollabstimmung
Die Protokolle der 8. und 9. Sitzung werden in der vorliegenden Fassung angenommen. Zum Protokoll der 10. Sitzung hat H. Schröter den Wunsch, dass seine Kritik am Ausschussvorsitzenden wörtlich aufgenommen wird. Am Ende von Top 4 wird eingefügt: Zu Beginn der Haushaltsberatungen kritisierte H. Schröter (AfD) den Ausschussvorsitzenden mit den Worten: „Der Ausschussvorsitzende ist seiner Pflicht nicht nachgekommen, allen Bezirksverordneten, insbesondere des Vertreters der AfD, alle Unterlagen wie auch Änderungsanträge zur Verfügung zu stellen.“ |
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