Tagesordnung - 24. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 24. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 04.12.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:47 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2     Dringlichkeiten      
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 5     Entschließungen      
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
 Vorlage zur Wahl von ehrenamtlichen SozialpflegerInnen  
Enthält Anlagen
 0762/XIX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierter im Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur  
0763/XIX  
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Straftaten in Neukölln  
0781/XIX  
Ö 9.2  
Sachstand Hörberatungsstelle  
0782/XIX  
Ö 9.3  
Baumfällungen auf dem Polizeigelände in der Wildenbruchstraße  
0793/XIX  
Ö 9.4  
Mittelverwendung für Eingliederungsleistungen in 2013  
0789/XIX  
Ö 9.5  
Straßenstrich in Neukölln  
0784/XIX  
Ö 9.6  
Ordnungsgemäßer Verlauf der BVV-Sitzungen  
0786/XIX  
Ö 9.7  
Aufstellung einer Altenhilfeplanung im Bezirk Neukölln  
Enthält Anlagen
 0787/XIX  
Ö 9.8  
Fällungen von Straßenbäumen  
0790/XIX  
Ö 9.9  
Laternenbeleuchtung Lipschitz- und Bat-Yam-Platz  
0788/XIX  
Ö 9.10  
Probejahr 2013/14  
0785/XIX  
Ö 9.11  
Wochenmarkt in der Parchimer Allee  
0791/XIX  
Ö 9.12  
Straßenbelag in der Buschkrugallee  
0792/XIX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 10.1  
Lern-/Verhaltensdispositionen bei „Umsteiger*innen im Schuljahr 2013/14“  
Enthält Anlagen
 0715/XIX  
Ö 10.2  
Beteiligung der Öffentlichkeit bei großen Bauvorhaben  
0734/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Jugendberufsagentur  
Enthält Anlagen
 0776/XIX  
Ö 12.2  
Was bedeuten die Haushaltsplanungen für Neukölln?  
0771/XIX  
Ö 12.3  
Beschulung der Flüchtlingskinder  
Enthält Anlagen
 0765/XIX  
Ö 12.4  
Sanierungen und Modernisierungen  
0772/XIX  
Ö 12.5  
Zugesagte 25 Mio. für die Bezirke nur als Kredit  
0767/XIX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Altenhilfeplanung erarbeiten  
Enthält Anlagen
 0777/XIX  
Ö 14.2  
Fehlende Mittel für Clay-Schule bereitstellen  
0764/XIX  
Ö 14.3  
Milieuschutz  
0773/XIX  
Ö 14.4  
OpenAntrag: E-Mailsicherheit im Bürgerkontakt  
0766/XIX  
Ö 14.5  
Zusammenarbeit mit ehrenamtlichen Helfern in der Späthstraße  
0769/XIX  
Ö 14.6  
Bekanntheit der Patientenfürsprecher/innen in den Krankenhäusern verbessern  
0778/XIX  
Ö 14.7  
Netzwerk Schulerfolg  
0774/XIX  
Ö 14.8  
Aufstellung einer Altenhilfeplanung im Bezirk Neukölln  
0768/XIX  
Ö 14.9  
Beschulung der Flüchtlingskinder  
0770/XIX  
Ö 14.10  
Lernförderung für die Prüfungen BBR/MSA im Schuljahr 2013/14  
0775/XIX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Kindstod: Aufklärung betreiben, nachhaltige Konsequenzen ziehen
0343/XIX  
Ö 16.2  
Erneuerbare Energien in bezirklichen Gebäuden
0493/XIX  
Ö 16.3  
Frühjahrsputz beim "Rixdorfer Tanzpaar"  
0611/XIX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das „Rixdorfer Tanzpaar“ am Hermannplatz zu reinigen.

 

Das „Rixdorfer Tanzpaar“ auf dem Hermannplatz wurde vom Fachbereich Grün- und Freiflächen am 26. Juli 2013 durch eigene Mitarbeiter gereinigt. Der Zeitaufwand betrug etwa vier Stunden.

 

 

Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss als erledigt an.

 
   
    24.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob es dem „Rixdorfer Tanzpaar“ auf dem Hermannplatz durch äußerliche Reinigung wieder ein ansehnliches Äußeres vermitteln kann

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob es dem „Rixdorfer Tanzpaar“ auf dem Hermannplatz durch äußerliche Reinigung wieder ein ansehnliches Äußeres vermitteln kann.

 

Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 
   
    04.12.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 16.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage wird einstimmig zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wird einstimmig zur Kenntnis genommen.

 
               
 
 

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