Tagesordnung - 24. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 24. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 04.12.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:47 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2     Dringlichkeiten      
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 5     Entschließungen      
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Vorlage zur Wahl von ehrenamtlichen SozialpflegerInnen  
Enthält Anlagen
0762/XIX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierter im Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur  
0763/XIX  
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Straftaten in Neukölln  
0781/XIX  
Ö 9.2  
Sachstand Hörberatungsstelle  
0782/XIX  
Ö 9.3  
Baumfällungen auf dem Polizeigelände in der Wildenbruchstraße  
0793/XIX  
Ö 9.4  
Mittelverwendung für Eingliederungsleistungen in 2013  
0789/XIX  
Ö 9.5  
Straßenstrich in Neukölln  
0784/XIX  
Ö 9.6  
Ordnungsgemäßer Verlauf der BVV-Sitzungen  
0786/XIX  
Ö 9.7  
Aufstellung einer Altenhilfeplanung im Bezirk Neukölln  
Enthält Anlagen
0787/XIX  
Ö 9.8  
Fällungen von Straßenbäumen  
0790/XIX  
Ö 9.9  
Laternenbeleuchtung Lipschitz- und Bat-Yam-Platz  
0788/XIX  
Ö 9.10  
Probejahr 2013/14  
0785/XIX  
Ö 9.11  
Wochenmarkt in der Parchimer Allee  
0791/XIX  
Ö 9.12  
Straßenbelag in der Buschkrugallee  
0792/XIX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 10.1  
Lern-/Verhaltensdispositionen bei „Umsteiger*innen im Schuljahr 2013/14“  
Enthält Anlagen
0715/XIX  
Ö 10.2  
Beteiligung der Öffentlichkeit bei großen Bauvorhaben  
0734/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Jugendberufsagentur  
Enthält Anlagen
0776/XIX  
Ö 12.2  
Was bedeuten die Haushaltsplanungen für Neukölln?  
0771/XIX  
Ö 12.3  
Beschulung der Flüchtlingskinder  
Enthält Anlagen
0765/XIX  
Ö 12.4  
Sanierungen und Modernisierungen  
0772/XIX  
Ö 12.5  
Zugesagte 25 Mio. für die Bezirke nur als Kredit  
0767/XIX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Altenhilfeplanung erarbeiten  
Enthält Anlagen
0777/XIX  
Ö 14.2  
Fehlende Mittel für Clay-Schule bereitstellen  
0764/XIX  
Ö 14.3  
Milieuschutz  
0773/XIX  
Ö 14.4  
OpenAntrag: E-Mailsicherheit im Bürgerkontakt  
0766/XIX  
Ö 14.5  
Zusammenarbeit mit ehrenamtlichen Helfern in der Späthstraße  
0769/XIX  
Ö 14.6  
Bekanntheit der Patientenfürsprecher/innen in den Krankenhäusern verbessern  
0778/XIX  
Ö 14.7  
Netzwerk Schulerfolg  
0774/XIX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

 

Das Bezirksamt wird gebeten, in Kooperation mit der Abteilung Jugend einen Workshop zu initiieren, der sich intensiv mit den Gründen der hohen Rückläufer*innenquote auseinandersetzt und auch Präventionsmaßnahmen diskutiert. Einbezogen werden sollen auch die Schulaufsicht, die Schulen, Schüler*innen-/ wie Elternvertreter*innen. Ziel sollte es sein, Kooperationsmöglichkeiten auszuloten und so ein fach- und ressortübergreifendes Netzwerk Schulerfolg zu entwickeln.

 

Begründung

In Neukölln muss jedes Jahr eine große Anzahl (ca. 100) von Schüler*innen die Gymnasien nach dem Probejahr wieder verlassen. Für diese Schüler*innen ist das eine Erfahrung, die sich negativ auf ihre weitere Bildungslaufbahn auswirken kann.

 

Daneben stellt die hohe Anzahl an Rückläufer*innen das Bezirksamt am Ende eines Schuljahres vor die große Herausforderung, Schulplätze für die Rückläufer* innen zur Verfügung zu stellen. In den Regelbetrieb der Integrierten Sekundarschulen können die Schüler*innen nur vereinzelt integriert werden. Umsteiger*innenklassen waren bisher die einzige Lösung, deren Einrichtung kontrovers diskutiert wird.

 

Grundsätzlich besteht der Bedarf einer umfassenden Auseinandersetzung mit der Thematik, da Präventionsmaßnahmen an den Schulen, wie es scheint, nicht zum gewünschten Erfolg führen und die Einrichtung von Umsteiger*innenklassen keine dauerhafte Lösung ist.

 

Bisher wurde davon ausgegangen, dass das Problem vor allem dadurch entsteht, dass Schüler*innen mit einem Notendurchschnitt über 3,0 und mit abweichender Förderprognose auf dem Gymnasium angemeldet werden. Die Förderprognose ist nicht alleiniges Kriterium für Bestehen und Nichtbestehen, wie sich 2012/13 zeigte. Fast die Hälfte der Schüler*innen mit einer ISS-Empfehlung hat das Probejahr bestanden. Des Weiteren haben von 682 Gymnasiasten im Schuljahr 2013/14 lediglich 11 Schüler*innen einen Schnitt von 3,0-3,5.

 

Im Workshop soll besonders von Schüler*innen aus denkend erörtert werden: was brauchen die Schüler*innen im Probejahr an zusätzlicher Unterstützung, wie kann die Unterstützung differenziert zeitnah und in welchen Kooperationsbeziehungen umgesetzt werden, um alle Schüler*innen optimal zu fördern und möglichst viele zum Schulerfolg zu führen.

 

 

 

   
    04.12.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.7 - überwiesen
    Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur wird zugestimmt

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur wird zugestimmt.

 

   
    02.04.2014 - Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
    Ö 7 - im Ausschuss abgelehnt
    Frau BV Christians-Roshanai begründet ihren Antrag und bittet darum, dass im vorliegenden Antrag nach dem Wort ElternvertreterInnen die Wörter "und Neuköllner Bildungsverbünde" eingefügt werden

Frau BV Christians-Roshanai begründet ihren Antrag und bittet darum, dass im vorliegenden Antrag nach dem Wort ElternvertreterInnen die Wörter "und Neuköllner Bildungsverbünde" eingefügt werden.

 

Frau BzStRin Dr. Giffey merkt zunächst an, dass zu Beginn der Sitzung die Ursachen für Rückläuferinnen und Rückläufer umfänglich diskutiert wurden. Ein Workshop  würde zu keinen neuen oder abweichenden Erkenntnissen führen. Vielleicht würden Eignungstests bei der Aufnahme an Gymnasien helfen, der Beratungsresistenz vieler Eltern zu begegnen.

 

Frau BV Christians-Roshanai und Herr BV Posselt halten Eignungstests für das falsche Instrument, da sie zu restriktiv seien und auch geeignete Schülerinnen und Schüler durchfallen könnten. Frau BV Christians-Roshanai möchte in erster Linie von der Schülerschaft hören, welche Probleme sie hat. Bisher dominiere in der Ursachenergründung für die hohen Rückläuferzahlen der Blick der Lehrerschaft und der Verwaltung. Zudem müssten die Neuköllner Bildungsverbünde mehr Verantwortung übernehmen.

 

Herr Westenberger macht darauf aufmerksam, dass die Verlängerung der Probezeit auf ein Jahr zu einer Verschärfung der Situation beigetragen habe. Nach einem halben Jahr Probezeit konnten die stark versetzungsgefährdeten Schülerinnen und Schüler noch in die siebten Regelklassen der Integrierten Sekundarschulen wechseln. Nun sitzen einige das weitere halbe Probejahr ab und warten darauf, am Ende der siebten Klasse wechseln zu können.

 

Der Antrag wird mit den Stimmen der SPD und CDU gegen die Stimmen der Grünen und der LINKEN abgelehnt.

 

   
    07.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.3 - in der BVV abgelehnt
    Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

 

Das Bezirksamt wird gebeten, in Kooperation mit der Abteilung Jugend einen Workshop zu initiieren, der sich intensiv mit den Gründen der hohen Rückläufer*innenquote auseinandersetzt und auch Präventionsmaßnahmen diskutiert. Einbezogen werden sollen auch die Schulaufsicht, die Schulen, Schüler*innen-/ wie Elternvertreter*innen. Ziel sollte es sein, Kooperationsmöglichkeiten auszuloten und so ein fach- und ressortübergreifendes Netzwerk Schulerfolg zu entwickeln.

 

 

Der Beschlussempfehlung wird gegen die Stimmen der Grünen und LINKE bei Enthaltung der PIRATEN zugestimmt.

Ö 14.8  
Aufstellung einer Altenhilfeplanung im Bezirk Neukölln  
0768/XIX  
Ö 14.9  
Beschulung der Flüchtlingskinder  
0770/XIX  
Ö 14.10  
Lernförderung für die Prüfungen BBR/MSA im Schuljahr 2013/14  
0775/XIX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Kindstod: Aufklärung betreiben, nachhaltige Konsequenzen ziehen
0343/XIX  
Ö 16.2  
Erneuerbare Energien in bezirklichen Gebäuden
0493/XIX  
Ö 16.3  
Frühjahrsputz beim "Rixdorfer Tanzpaar"  
0611/XIX  
               
 
 

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