Tagesordnung - 45. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 45. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 25.11.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 5  
Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 7     Beantwortung Mündlicher Anfragen      
Ö 7.1  
Chlorpikrin in Lichtenberg  
DS/1913/VI  
Ö 7.2  
Nachfrage zur DS/1741/VI - Gensinger Viertel  
DS/1915/VI  
Ö 7.3  
mündliche Mündliche Anfragen      
Ö 7.3.1  
Aktuelle Verkehrssituation im Bezirk Lichtenberg      
Ö 7.3.2  
Mobbing an Lichtenberger Schulen      
Ö 8  
Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 8.1  
Ampelanlage Konrad-Wolf-Straße/Ecke Werneuchener Straße
DS/1882/VI  
Ö 8.2  
Fahrradständer am U-Bahnhof Magdalenenstraße  
DS/1804/VI  
Ö 8.3  
Aufstellen von Fahrradständern an der Straßenbahnhaltestelle Hegemeisterweg  
DS/1893/VI  
Ö 8.4  
Fahrradabstellanlagen in zwei Ebenen am Bahnhof Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1899/VI  
Ö 8.5  
Entlastung der Straßen vom Güterverkehr - Konzept für Lichtenberg  
DS/1901/VI  
Ö 8.6  
Seniorengerechte Bibliotheken - Ehrenamtliche Medienboten  
Enthält Anlagen
DS/1902/VI  
    25.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.6 - überwiesen
   

 

   
    20.01.2011 - Kultur
    Ö 6.2 - vertagt
    Wie in der letzten Sitzung verabredet, nimmt das Bezirksamt zum Vorschlag Stellung

Wie in der letzten Sitzung verabredet, nimmt das Bezirksamt zum Vorschlag Stellung. Dazu wird von Frau Müller eine Liste über Neuanmeldungen und Entleihungen vorgelegt (Vgl. Anlage 5).

Aus dieser Liste ist ein deutlicher Bruch bei den über 55 Jährigen zu sehen. Damit wird das Problem an sich bestätigt und die Unterstützung der Verteiler für möglich gehalten. Schon schwieriger ist die im Beschluss geforderte ehrenamtliche Arbeit.  Der KA schlägt vor dieses Anliegen auch vom Ausschuss „Soziales“ prüfen zu lassen.

 

Ausdruck vom: 09.02.2011

Seite: 1/1

 

   
    17.03.2011 - Kultur
    Ö 5.1 - vertagt
    Es wurde eine Antwort des Ausschusses „Soziales, Mieterangelegenheiten“ verlesen

Es wurde eine Antwort des Ausschusses „Soziales, Mieterangelegenheiten“ verlesen. Im Kern wird das Anliegen unterstützt, aber eine Aufgabenübernahme in den Kulturellen Zentren abgelehnt. Hauptproblem: Die Haftungsbedingungen. Mit dem Einreicher wird eine textliche Neufassung vereinbart. Neuer Textvorschlag zur nächsten Sitzung.

 

   
    21.04.2011 - Kultur
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss stimmt der geänderten Fassung des Antrages (siehe Anlage) einstimmig zu

Der Ausschuss stimmt der geänderten Fassung des Antrages (siehe Anlage) einstimmig zu.

Abstimmungsergebnis:                10 – 0 – 0

 

 

   
    26.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.2 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Grundlage der Benutzungsbedingungen für die Öffentlichen Bibliotheken des Landes Berlin (BÖBB) vom 6. Januar 2009 ehrenamtliche Medienboten bei der Nutzung der Bibliotheksbestände für mobilitätseingeschränkte Nutzer zu unterstützen. Über diese Möglichkeiten sollen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit die Bürger/innen Lichtenbergs auf geeignete Weise hingewiesen und dies beworben werden.

Ö 8.7  
Plakataktion für ein Grünes Lichtenberg  
DS/1903/VI  
Ö 8.8  
Aushängeschild Sportforum im Wegeleitsystem berücksichtigen  
DS/1905/VI  
Ö 8.9  
Brückenbau S-Bahnhof Karlshorst
DS/1830/VI  
Ö 8.10  
Stasi - Arbeitslager X unter Denkmalschutz stellen  
Enthält Anlagen
DS/0730/VI  
Ö 8.11  
Modellprojekte Kinderbeteiligung vor Baumaßnahmen
Enthält Anlagen
DS/1566/VI  
Ö 8.12  
"Grüner Campus Malchow" - "Schule im Grünen" auf dem Weg zur Gemeinschaftsschule unterstützen!  
Enthält Anlagen
DS/1682/VI  
Ö 8.13  
Vorstellung der Lichtenberger Oberschulen
Enthält Anlagen
DS/1761/VI  
Ö 8.14  
Mehr Bordsteinabsenkungen im Jahr 2010  
DS/1763/VI  
Ö 8.15  
Margarethenhöhe  
DS/1772/VI  
Ö 8.16  
Wahl zur Seniorenvertretung Lichtenberg 2011  
Enthält Anlagen
DS/1818/VI  
Ö 8.17  
Friedliche Revolution nicht entsorgen!  
Enthält Anlagen
DS/1852/VI  
Ö 8.18  
Kurzbericht zur Auswertung der Einschulungsuntersuchungen 2009 im Bezirk Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1886/VI  
Ö 8.19  
Ehrengrab des Bezirkes Lichtenberg von Berlin für Herrn Prof. Dr. Heinrich Dathe  
Enthält Anlagen
DS/1891/VI  
Ö 8.20  
Stand der ambulanten ärztlichen Versorgung im Bezirk Lichtenberg 2010  
Enthält Anlagen
DS/1910/VI  
Ö 8.21  
Fortschreibung 2010/2011 des Lichtenberger Maßnahmeplans Integration zur Umsetzung des Berliner Integrationskonzepts "Vielfalt fördern - Zusammenhalt stärken"  
Enthält Anlagen
DS/1911/VI  
Ö 9     Einwohnerfragestunde      
Ö 9.1  
Projekt der mobilen Jugendarbeit - Unabhängig Sportorientiert Offen (U.S.O.)  
DS/1916/VI  
Ö 9.2  
Kinderkunst ohne Führungskreuz      
Ö 10     Große Anfrage      
Ö 10.1  
Akustische Ergonomie in Lichtenberger Schulen  
Enthält Anlagen
DS/1840/VI  
Ö 11     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 11.1  
Integriertes Klimaschutzkonzept Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/1795/VI  
Ö 11.2  
Bürgerjurys von parteipolitischen Einflussnahmen frei halten
Enthält Anlagen
DS/1811/VI  
Ö 11.3  
Interkulturellen Garten planungsrechtlich sichern
DS/1817/VI  
Ö 11.4  
Erfolgreiche Bildung braucht solide Finanzbasis  
DS/1875/VI  
Ö 11.5  
Vom Bezirk geförderte Frauenprojekte in Hohenschönhausen 2011 weiter finanzieren  
Enthält Anlagen
DS/1881/VI  
Ö 11.6  
Integrationskurse sichern - Integration richtig fördern  
Enthält Anlagen
DS/1908/VI  
Ö 12     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Wertstoffforum in Lichtenberg  
DS/1917/VI  
Ö 12.2  
Ausbildungsförderung in Zukunftsberufen  
DS/1892/VI  
Ö 12.3  
Ausstellung "Berliner Tatorte" ins Rathaus holen  
Enthält Anlagen
DS/1894/VI  
Ö 12.4  
Bürgerarbeit wird ÖBS  
Enthält Anlagen
DS/1895/VI  
Ö 12.5  
Wahl zur bezirklichen Seniorenvertretung Lichtenberg 2011  
Enthält Anlagen
DS/1896/VI  
Ö 12.6  
Fachtagung "Perspektiven der Betreuung in Lichtenberger Kindertagesstätten"  
Enthält Anlagen
DS/1897/VI  
Ö 12.7  
Einrichten einer zusätzlichen Bushaltestelle  
DS/1900/VI  
Ö 12.8  
Ehrung für engagierte Lichtenberger Lehrer  
DS/1904/VI  
Ö 12.9  
Vertreter gegen Linksextremismus in der Jury für Demokratie und Zivilcourage  
DS/1906/VI  
Ö 12.10  
Spielleitplanung auch in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1907/VI  
Ö 12.11  
Müllabwurfanlagen (Müllschlucker) erhalten  
DS/1909/VI  
Ö 13     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung      
Ö 13.1  
Erneuerung der Fahrbahn in der Werneuchener Straße auf dem Abschnitt Konrad-Wolf-Straße bis Große-Leege-Straße Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG)  
DS/1914/VI  
               
 
 

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