Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers  

Frau Katrin Framke, Bezirksstadträtin für Kultur und Bürgerdienste, erhielt die herzlichsten Glückwünsche zum Geburtstag.

Folgende Schreiben wurden durch das Bezirksamt der Bezirksverordnetenversammlung zur Kenntnisnahme vorgelegt:

1.       Schreiben des Bezirksstadtrates für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr, vom 29. Oktober 2010 zu den Drucksachen

DS/1848/VI – „Änderung der Flugrouten für den Willy-Brandt-Flughafen“

DS/1851/VI – „Erhaltung des Landschaftsbilds im 4. Naherholungsgebiet“

DS/1772/VI – „Margaretenhöhe“

sowie

Schreiben der Bezirksstadträtin für Schule, Sport und Soziales, vom 2., 9. und 17. November 2010 zu den Drucksachen

DS/1405/VI: „Pflegestützpunkte in Lichtenberg“

DS/1762/VI: „Lichtenberger Seniorenuniversität“

DS/1808/VI: „Schulstandort Dolgenseestraße für Gemeinschaftsschule prüfen“

DS/1858/VI: „Mehr finanzielle Mittel für das Schul- und Schulsportanlagenprogramm“

DS/1714/VI: „ Schwimmhallen auch während der Öffnung der Sommerbäder für öffentliches Schwimmen weiter betreiben“

– Zwischenberichte –

2.       Schreiben BA Lichtenberg, Bezirksbürgermeisterin, vom 2. sowie vom 4. November 2010 zur Erledigung der Drucksachen:

              DS/1720/VI: „Speed-Vermittlung in der Arbeitsagentur“,

DS/1676/VI: „10 Jahre Bezirksfusion Lichtenberg und Hohenschönhausen“;

3.       Schreiben der Bezirksstadträtin für Kultur und Bürgerdienste, vom 3. November 2010 zur Drucksache DS/1509/VI „Bürgerbibliothek Lichtenberg – Modellprojekt starten“

– Abschlussbericht –

Der Ausschuss für Kultur teilte mit Schreiben des Vorsitzenden vom 18. November 2010 zur Drucksache DS/0668/V „Prüfantrag für den Erhalt des Standortes für das Studio Bildende Kunst und den Grafikverein Inventor e.V. im Großwohngebiet Frankfurter Allee Süd, John-Sieg-Str. 13“ mit, dass der Ausschuss in seiner Sitzung am 18. November 2010 einstimmig den Prüfauftrag für erledigt erklärt hat und darum bittet, die Drucksache aus der Liste der offenen Drucksachen zu streichen.

Vom Bezirksamt wurden folgende Mitteilungen zu Kleinen Anfragen vorgelegt:

1.              Schreiben des Bezirksstadtrates für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr vom 2. November 2010 zur Kleinen Anfrage KA/0509/VI: „Stilllegung und Rückbau von Abfallschächten“ mit der Mitteilung, dass das Bezirksamt aufgrund der fehlenden, zur Beantwortung aber notwendigen Daten die Frage nicht beantworten kann.

2.               Schreiben der Bezirksstadträtin für Schule, Sport und Soziales vom 18. November 2010 zur Kleinen Anfrage KA/0514/VI: „Kinder- und Jugendrechtshaus in Lichtenberg“ – mit der Bitte um Fristverlängerung bis zum 10. Dezember 2010.