Auszug - Wertstoffforum in Lichtenberg  

Herr Steinbrück (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Antrag und die Dringlichkeit für die Fraktion DIE LINKE.

Der Antrag der Fraktion DIE LINKE. – DS/1917/VI – wurde mehrheitlich bei einer Gegenstimme angenommen.

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, ein „Wertstoffforum Lichtenberg“ im Februar 2011 mit dem Ziel durchzuführen, dass

-               eine nachvollziehbare Aussage des wieder verwendbaren Wertstoff- und des Restmüllaufkommens der Bewohner der kommunalen Wohnungsgesellschaften und der Genossenschaften des Wohnungswesens getroffen und ins öffentliche Bewusstsein gerückt wird,

-               die Verunsicherungen, die mit der Änderung der Berliner Bauordnung und der damit einhergehenden Schließung der Müllabwurfanlagen, genannt Müllschlucker, bis zum 31.12.2013 in den vielgeschossigen Wohnhäusern beendet wird,

-               nachvollziehbar geklärt wird, ob es eine Notwendigkeit ist sich beim Berliner Senat für eine befristete Offenhaltung jüngst modernisierter Anlagen einzusetzen;

-               Klarheit darüber geschaffen wird, wie Wertstofftrennung und Restmüllentsorgung auf welchen Standorten erfolgen soll,

-               welche Kosten und welche Effekte der Einsparung oder Mehrbelastung, der Veränderung der Wohnqualität und anderer Möglichkeiten entstehen.