Drucksache - DS/1817/VI  

 
 
Betreff: Interkulturellen Garten planungsrechtlich sichern
Status:öffentlichAktenzeichen:für erledigt erklärt - Ende VI. WP.
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeHaushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
23.09.2010 
43. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung Entscheidung
03.11.2010 
52. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr mitberatend
12.10.2010 
50. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
25.11.2010 
45. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag DIE LINKE. PDF-Dokument
Beschlussempfehlung Haush/Pers/Verw PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1817/VI - Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. - in folgender geänderter Fassung:

 

Das BA wird ersucht den Interkulturellen Garten in der Liebenwalder Straße vermögensrechtlich zu sichern.

 

Begründung:

Zur Sicherung des Bestands des Interkulturellen Gartens ist die Übernahme ins Fachvermögen des Bezirks vorzusehen.

 

Text des Ursprungsantrages:

Das BA wird ersucht den Interkulturellen Garten in der Liebenwalder Straße planungs- und vermögensrechtlich zu sichern.

 

Abstimmungsergebnis: 11 / 0 / 1

 
 

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