Drucksache - VIII/0119  

 
 
Betreff: Mündliche Anfragen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksverordneteBezirksverordnete
   
Drucksache-Art:Mündliche AnfragenMündliche Anfragen
Ortsbezüge:Gesamtbezirk
 Bezirksregion 04 Johannisthal
 Bezirksregion 06 Niederschöneweide
 Bezirksregion 09 Altglienicke
 Bezirksregion 18 Rahnsdorf / Hessenwinkel
 Bezirksregion 19 Dammvorstadt
 Bezirksregion 20 Köpenick-Nord
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Beantwortung
30.03.2017 
6. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung beantwortet   
Anlagen:
Mündliche Anfragen, 28.03.2017, BzV

MA Nr. 0077 des BzV Sascha Lawrenz                             Bürgerämter

Ist die Anzahl und Ausstattung der Bürgerämter in Treptow-Köpenick nach Einschätzung des Bezirksamtes ausreichend und können die Dienstleistungen zeitnah erbracht werden?

 

MA Nr. 0078 des BzV Sascha Lawrenz   Markierte Parkflächen in der Wolfgang-Harlan-Straße

Warum hält das Bezirksamt neuere Parkflächenmarkierungen nach §§ 45, 39, 42 StVO in der Wolfgang-Harlan-Straße – die eine Spielstraße ist – für notwendig, obwohl dort erstens das Parken grundsätzlich nicht erlaubt ist und daher keine Behinderungen von anderen Verkehrsteilnehmern erfolgen können und zweitens, obwohl ausreichend Parkplätze auf den Privatgrundstücken, in den umliegenden Straßen sowie durch Parkplatzmarkierungen, die bei Anlegung der Straße entstanden sind, vorhanden sind?

 

MA Nr. 0079 der BzV Karin Kant                      Gefahrenstellen auf Radweg

Wann ist damit zu rechnen, dass die beiden ca. 1x1 Meter großen Gefahrenstellen auf dem Radweg der Bahnhofstraße zwischen Forum Köpenick und Seelenbinderstraße in Ordnung gebracht werden?

 

MA Nr. 0080 der BzV Dr. Claudia Schlaak         Vorkaufsrecht Wohneinheiten aus dem
 Bundeseisenbahnvermögen

Welche Erkenntnisse hat das Bezirksamt bezüglich der Veräußerungsabsichten von Wohneinheiten aus dem Bundeseisenbahnvermögen in diesem und in den kommenden Jahren im Bezirk und wurde geprüft, ob ein Vorkaufsrecht durch das Land Berlin möglich wäre, um diese für kommunale Wohnungsgesellschaften zu sichern oder für die soziale Infrastruktur zu nutzen (z. B. Nutzung für die Errichtung von Kitas)?

 

MA Nr. 0081 des BzV Benjamin Hanke      Wohn- und Gewerbequartier am Stellingdamm

Wie konkret wird der Bezirk bei den Planungen um das brach liegende Bahngelände am Stellingdamm bei den vorbereitenden Untersuchungen zur Festlegung einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme eingebunden und welche Prioritäten verfolgt das Bezirksamt bei der Entwicklung des auf diesem Areal geplanten Wohn- und Gewerbestandorts?

 

MA Nr. 0082 des BzV Tino Oestreich         Regionalliga in Treptow-Köpenick möglich

Welche Möglichkeiten gibt es für die VSG Altglienicke, ihren Spielbetrieb nach einem wahrscheinlichen Regionalligaaufstieg weiterhin im Bezirk auszuführen und wie sinnvoll erscheinen mit diesem Wissen die letzten Investitutionen in das Stadion Altglienicke?

 

MA Nr. 0083 des BzV Tino Oestreich     Neues Zuhause für Schöneweider Zauneidechsen

Wie viele Zauneidechsen wurden in der Gleislinse am Betriebsbahnhof Schöneweide eingesammelt und wo haben sie ein neues Zuhause gefunden?

 

MA Nr. 0084 des BzV Ralph Korbus                    Nachfrage zur KA VIII/0068

Wann wird die Kleine Anfrage VIII/0068 mit dem Betreff "Sanierung des Strandbades Müggelsee", eingereicht am 01.02.2017, beantwortet?

 

MA Nr. 0085 des BzV Alexander Bertram          Aktueller Stand Bebauungsplan 9-40 G

Wie ist der Stand des Planaufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan 9-40 G ("Ausschluss Einzelhandel Teilbereich Schnellerstraße West")?

 

MA Nr. 0086 des BzV Denis Henkel    Ehemaliger Automarkt an der Köpenicker Landstraße

Wie beurteilt das Bezirksamt den Zustand des Grundstücks Köpenicker Landstraße 297 (ehem. Automarkt) und welche Kenntnisse hat das Bezirksamt über dessen zukünftige Nutzung?

MA Nr. 0087 des BzV Denis Henkel         Beflaggung öffentlicher Gebäude des Bezirks

Welche Richtlinien gelten für die Beflaggung öffentlicher Gebäude des Bezirks und auf welcher Grundlage wurde am 10. März 2017 die Flagge Tibets vor dem Rathaus Köpenick gezeigt?

 

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)