Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

- 1. MUF / Modulmontage hat stattgefunden, 187 Wohnungen bis Ende des Jahres

- weitere Standorte im Bezirks im Rat der Bürgermeister / LAF + SenFin werden besprochen, mögl. Grundstücksoptionen werden gesichtet → AKQUISITION;

Druck besteht nicht wie vor zwei Jahren, Berlin möchte jedoch auf NUK nicht mehr angewiesen sein, Qualität soll vor Quantität gestärkt werden;

- BzBm bittet Mitglieder des Ausschusses, keine Spekulationen zu verbreiten; aktueller Sachstand lautet, dass ein Bau von neuen Unterkünften für geflüchtete Menschen überall möglich ist; eine Gesamtplanung vom Senat / Übersicht mit allen Bezirken wird noch nicht über Sommer da sein; Dem Bezirksamt wurde bisher nichts vorgelegt;

- Haushaltsplan aus integrationspolitischer Sicht: aufbereitete Titel sind der Unterlage vom Integrationsbeauftragten zu entnehmen / in dem Anhang sind Mittel aus dem MASTERPLAN INTEGRATION und SICHERHEIT nicht enthalten; dies aufgrund der Tatsache, dass diese noch nicht zugewiesen wurden; stattdessen werden diese nachträglich technisch verortet;

Nachfragen zum Bericht des BA:

Frau Trăsnea: Sind die Titel untereinander variabel?

BA, Herr Igel: Es gibt drei Kategorien:

1) zweckgebundene Mittel: Int. Kurse / BAMF Mittel

2) Sozialleistungen, soweit in bezirklicher Zuständigkeit

3) freie Schwerpunktsetzung: Zuwendungen / Veranstaltungen + Honorare

Fr. Borkenhagen: Gibts es eine Übersicht der Träger, die Zuwendungen bekommen?

BA, Herr Igel: Zuwendungsprojekte waren früher aufgelistet; allerdings haben sich oft Projektziel und Zuwendungshöhe verändert; um flexibel auf veränderten Bedarf der Trägern reagieren zu können und eine Kontinuität der Arbeit gewährleisten zu können, wurde auf eine solche Auflistung verzichtet. Dies entspricht dem Wunsch der Träger.

Fr. Borkenhagen: Können Masterplanmittel zur Erwirtschaftung eingesetzt und auf die Bezirke runtergebrachten werden?

BA, Herr Igel: Liste  wird von SenFin geprüft, gegebenfalls erfolgt eine Basiskorrektur, es ist jedoch noch unsicher, ob diese Mittel ab 2018 im Haushaltsplan einzupflegen sind;

Vorschlag des Ausschussvorsitzenden: Fragen zum Haushaltsplan an Ausschussvorsitzenden bis in zwei Wochen senden, er leitet diese weiter an das Bezirksamt;