Auszug - Sicherheit im Baustellenbereich für nichtmotorisierte Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer gewährleisten
Der Antrag der Fraktionen DIE LINKE, B'90Grüne und PIRATEN wird unter Beitritt von Herrn BzV Pönitz (Einzel-BzV, PIRATEN) über die Konsensliste in den A. f. StaT (federführend) und in den A. f. BüOrd (mitberatend) überwiesen. Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaT (ff) und den A. f. BüOrd (mb). Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig. |
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