Auszug - Bebauungsplan Funkwerk
Kurze Vorstellung des Antrages durch Herrn Welters, Forderung soll zur Verständigung mit dem Bezirksamt beitragen. Frau Zeidler hat mit der Frist vorher Problem, wenn die 4-Wochen-Frist in Kombination mit den Ausschussterminen einzuhalten ist. Herr Welters schlägt eine Vorlage zur Kenntnisnahme vor, dann können Ausschussmitglieder gegebenenfalls noch intervenieren. Abstimmung: 11/0/0. Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:
In der Sitzung der BVV am 03.03.2016 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen:
Das Bezirksamt wird ersucht, Stellungnahmen, die es nach der Übernahme des Bebauungsplans "Funkwerk" durch den Senat als Träger öffentlicher Belange abgibt, vorher dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau zur Kenntnisnahme vorzulegen. Dies gilt insbesondere für die Verkehrsplanung, die städtebaulichen Verträge zur Entwicklung der sozialen und kulturellen Infrastruktur sowie für die Vorstellungen zum Wohnungsbau.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.03.2016 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.
Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 0. |
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