Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2016 und 2017  

Kapital 3810

Frage (F): Welche Maßnahmen wurden zum Abbau von strukturellen Defiziten ergriffen?

Antwort (A) vom Bezirksamt (BA): Es gibt Vorgaben wie viel Mittel in die Entwicklung fließen müssen. Die Kosten- und Leistungsrechnung gibt dies vor.

Die strukturellen Defizite werden bis 2020 planmäßig gemindert.Es wird eine neue “Revierstruktur” geben, womit Reviere zusammengelegt werden, um Personal reduzieren zu können.. Zur Zeit kommt es lediglich zur Qualitätssenkung, da Personal reduziert wird. Es herrscht eine Überalterung, neue Auszubildende gibt es ab und an. Die Einstellung von Saisonarbeitskräften wird weiter genutzt.

Nachfrage: Wie kommen vergleichbare Bezirke wie z.B. Steglitz-Zehlendorf mit dieser Situation zu recht?

A vom BA: Überall herrscht die selbe Problematik, häufig können nur noch Verkehrssicherungsmaßnahmen durchgeführt werden. 

Titel: 11193

F: Ist dieser Punkt abgeschlossen? BA: Es exisitiert kein Ansatz mehr, daher sind diese Kostenweggefallen.

Titel: 11934

F: Woher resultiert die genannte Rückzahlung? BA: Die Rückzahlung resultiert aus dem Bereich Schule & Bildung für die Wuhlheide der letzten drei Jahre.

Titel: 51101

F: Warum sinken die Ausgaben für “Geschäftsbedarf”? BA: Diese werden in 2016 geringer sein.

Titel: 51143

F: Welche evtl. veränderten Prioritäten stecken hinter der sinkenden Kostenplanung? BA: Die
Anschaffung von neuem Computerbedarf, vorallem Bildschirme, fallen in 2016/2017 weg.

Titel: 51990

F: Warum fallen diese Kosten weg? BA: Die Antwort muss nachgereicht werden.

Titel: 51921

F: Warum fallen diese weg? BA: Die dort veranschlagten Mittel waren Mittel für städtebauliche Projekte.

Titel: 71600

F: Warum fallen diese weg? BA: Die Maßnahme befindet sich noch in der Planungsphase. In 2016 wird diese begonnen.

Titel: 71601

F: Wie kommen diese hohen Kosten zu stande? BA: Dieser “Titel” ersetzt “71600” wegen des Baubeginns (Rodelberg).

Titel: 71645

F: Ist dieses Projekt nun fertig gestellt? BA: Ja, ist es.

Titel: 98105

F: Gibt es keine Mittel aus dem Infrastrukturprogramm? BA: Nein.

Titel: 52110

F: Ist in diesem Punkt auch die Unterhaltung von Schulflächen enthalten? BA: Ja, diese sind enthalten, vorallem für Reparatur von Bolzplätze, Wege und Spielplätze (Sachmittel). Größter Bereich sind die Personalmittel und die Maßnahmen zur Verkehrssicherung.

Titel: 71654

F: Warum sind die Kosten für den Generationsplatz Maria-Jankowski-Platz so hoch? BA: Der Platz wird nicht errichtet, die Kosten stehen aber noch in der Investitionsplanung.

Titel: 12401

F: Warum ist der “Laden” zur Zeit nicht geöffnet? BA: Es findet zur Zeit ein Betreiberwechsel statt.

Kapital: 3820

Titel: “Friedhöfe”

F: Warum ist ein Teil des Friehofs Baumschulenweg abgesperrt? BA: Dieser Friedhof wird zur Zeit im Flächennutzungsplan entwidmet, diese gelten bald als Grünflächen.

Kapitel: 4300

Titel: 12401

F: Woher resultieren die höheren Einnahmen? BA: Im Jahr zuvor gab es diesbezüglich eine Fehlkalkulation, demnach ist es eine Anpassung.

Titel: 51140

F: Woher resultiert die Steigerung, wegen eines Reparaturstaus? BA: Ja, Rückstau und Neuanschaffungen.

Titel: 52610

F: Wie ist der Stand dieses Projektes? BA: Im kommenden Jahr erfolgt die Fertigstellung.

Titel: 51701

F: Wie kommen die Bewirtschaftungskosten zustande? BA: Vorallem durch Straßenreinigung, die Ausgaben werden durch die Einnahmen gedeckt.

Abstimmung “Zweite Lesung” notwendig?

Ergebnis: Keine Handzeichen.

Abstimmung über den Haushaltsentwurf für die Bereiche Grünflächen, Natur und Umweltschutz:

13 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für UmNatGr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.09.2015 abschließend beraten und empfiehlt dem A. f. HhPVGO einstimmig (13:0:0) die Annahme des Haushaltsentwurf für die Bereiche Grünflächen, Natur und Umweltschutz.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.