Auszug - Antrag Tischvorlage von Frau Rohde / Herr Bünger
Herr Bünger stellt den Antrag vor: Der JHA möge beschließen: Der Jugendhilfeausschuss bittet die Verwaltung des Jugendamte, den Mitgliedern des JHA alle zur Vorbereitung auf eine Sitzung des JHA erforderlichen Vorlagen der Verwaltung grundsätzlich bis spätestens Freitag vor der Sitzung schriftlich zur Verfügung zu stellen und elektronisch an die Mitglieder zu versenden bzw. den Versand am Freitag sicherzustellen. Bei zu spät versandten oder erst am Tag der Ausschusssitzung vorgelegten Unterlagen zur Tagesordnung befindet der Ausschuss über die Vertagung des entsprechenden Tagesordnungspunktes. Herr Bünger weiß, dass die Umsetzung des Beschlusses sehr schwierig für die Verwaltung ist. Aber für eine qualifizierte Vorbereitung ist es wichtig, dass am Freitag vor der entsprechenden Sitzung, die Unterlagen bereits bei den Mitgliedern vorliegen.
Herr Klemm macht darauf aufmerksam, dass er in Einzelfällen, wenn die Diskussion nicht für den gleichen Sitzungstag vorgesehen ist, wie die Präsentation, die Unterlagen auch erst im Nachgang verschicken möchte. (z. B. Maßnahmeplan) Die Mitglieder des JHA halten die vorherige Bereitstellung der Unterlagen für erforderlich. Es wird vereinbart, am Ende der Sitzungen die nächste TO qualifiziert zu besprechen und festzulegen. Dem Jugendamt wird damit die Möglichkeit eingeräumt, hier bereits einzuschätzen, ob die Vorlage der entsprechenden Unterlagen bis zum Freitag vor der Sitzung realisiert werden kann. Herr Engelmann-Strauß weist darauf hin, dass aus der Sicht eines Informatikstudenten die Formulierung „den Versand am Freitag sicherzustellen“ nicht korrekt sei. Die Mitglieder einigen sich auf folgende Formulierung: „den Versand am Freitag vorzunehmen“.
Abstimmung: einstimmig beschlossen.
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