Auszug - - Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-27 VE nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 9-27 VE im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  

Aussprache:

Es erfolgt die gemeinsame Behandlung mit TOP  13.5.

Herr Franzke, Vorsitzender des A. f. StaV, begründet die Beschlussempfehlung.

Herr BzV Liebenow (für die NPD), Herr BzV Förster (FDP), Herr BzStR Hölmer,

GO-Antrag (Ende der Debatte) durch Herrn BzV Schild (CDU).

Abstimmung GO-Antrag: Mehrheitlich bei 8 Gegenstimmen angenommen.

Der BzVV eröffnet die Aussprache. Herr Groos beantragt die namentliche Abstimmung zur Drs. VI/1900, welche durch den BzVV abgelehnt wird, da man sich bereits in der Abstimmung befindet.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt:

1. den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-27 VE ("Rübezahl") vom 26.04.2011 (Anlage 1 zum BA-Beschluss 627/11) nebst Begründung (Anlage 2 zum BA-Beschluss 627/11).
2. den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-27 VE (Anlage 3 zum BA-Beschluss 627/11).

Abstimmungsergebnis:

dafür:              mehrheitlich              dagegen:              11.              Enthaltung:              0.