Auszug - - Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-27 VE nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 9-27 VE im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick
Aussprache: Es erfolgt die gemeinsame Behandlung mit TOP 13.5. Herr Franzke, Vorsitzender des A. f. StaV, begründet die Beschlussempfehlung. Herr BzV Liebenow (für die NPD), Herr BzV Förster (FDP), Herr BzStR Hölmer, GO-Antrag (Ende der Debatte) durch Herrn BzV Schild (CDU). Abstimmung GO-Antrag: Mehrheitlich bei 8 Gegenstimmen angenommen. Der BzVV eröffnet die Aussprache. Herr Groos beantragt die namentliche Abstimmung zur Drs. VI/1900, welche durch den BzVV abgelehnt wird, da man sich bereits in der Abstimmung befindet. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt:
Abstimmungsergebnis:
dafür: mehrheitlich dagegen: 11. Enthaltung: 0.
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