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Fachbereichsleiter, Herr Busasch, gibt Erläuterungen zu Grundsicherungen:Fachbereichsleiter, Herr Busasch, gibt Erläuterungen zu Grundsicherungen: - Erläuterungen der Struktur
- Grundsicherungsgesetz vom 26.06.2001, vom 01.01.2003–31.12.2004, danach Eingang ins SGB XII ab 01.01.2005
- Ziel: verschämte Altersarmut zu verhindern
- gemäß BA-Beschluss vom 26.01.2006 - übertragen auf das Sozialamt, bis dahin Wohnungsamt, 9 MA sind zuständig
- per 31.03.2006 sind 1148 Leitungsfälle( 292 € mtl.) dahinter stehen 1171 Personen 286 €/mtl.
- 58 Fälle sind noch unbearbeitet, davon 24 wegen ausstehender Gutachten zur Feststellung der vollen Erwerbsminderung, der Rest wegen unvollständiger Unterlagen
- Zahl der Widersprüche 2003 = 4, 2004 = 24, 2005 = 56, 2006 =35
- 2 Mitarbeiter sind ausschließlich mit den Widersprüchen beschäftigt
- 58 % der Grundsicherungsempfänger sind Frauen
- seit Januar 2003 sind 6500 Anträge in Treptow/Köpenick eingegangen, davon haben 23,8 % zur Leistungsgewährung geführt, das sind 1.550 Fälle
- 722 Gutachten wurden in Auftrag gegeben, davon 504 Erwerbsminderung auf Dauer festgestellt, 128 keine oder keine dauerhafte Erwerbsminderung, 17 fehlende Unterlagen, 34 Widerspruchsverfahren, 89 auf andere Art erledigt, z.B. Rücknahme
- Bewilligungsdauer für 12 Kalendermonate regelmäßig
Dem Ausschuss wird eine Statistik nachgereicht per 31.12.2002 über die Zahl der über 65-jährigen Sozialhilfeempfänger sowie eine Statistik per 31.01.2005 der über 65–jährigen Hilfeempfänger nach dem GSIG , um feststellen zu können, ob Ziel der Verhinderung der verschämten Armut erreicht.....
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