Allgemeine Hinweise zu den Kiezkassen

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Bild: Art3D - Fotolia.com

Von der Idee zur Umsetzung - Vergabe der Kiezkassenmittel in Treptow-Köpenick

Gemäß BVV-Beschluss Nr. 0115/10/12 werden den Kiezkassen seit 2013 jährlich 50.000 €, seit 2018 jährlich jeweils 100.000 € aus dem Bezirkshaushalt für die 20 Bezirksregionen zur Verfügung gestellt. Die Verteilung der Mittel erfolgt entsprechend der Einwohnerzahl der Bezirksregionen.
Über die Verwendung können die Bürgerinnen und Bürger selbst entscheiden.
Die Kiezkassen bieten finanzielle Unterstützung für die Verwirklichung kleiner Projekte. Gefördert werden Vorhaben, die den Zusammenhalt im Kiez fördern, Nachbarschaften stärken oder das Wohnumfeld verschönern, z. B.

  • Selbsthilfe- und Nachbarschaftsprojekte
  • Verschönerung von Spielplätzen, Gehwegen, Gebäudefassaden o. ä.
  • Pflanzaktionen
  • Hoffeste, Nachbarschaftsfeste, Straßenfeste
  • Vortragsveranstaltungen
  • Material für Bürgerinformationen.

Die Kiezkassen und die daraus geförderten Projekte sind Teil demokratischen Engagements und dürfen niemanden bezüglich seiner oder ihrer ethnischen Herkunft, Geschlecht, Religion, Weltanschauung, Behinderung, Alter oder sexueller Identität diskriminieren.
Beachten Sie bitte, dass es sich bei den Kiezkassenmitteln um Haushaltsmittel handelt. Diese Haushaltsmittel werden über Zuwendungen vergeben. Es können nur Kosten übernommen werden, die üblicherweise auch aus dem Bezirkshaushalt bestritten werden durften. Dazu gehören Sach- und Personalmittel. Die Ausgaben müssen stets mit einem konkreten Projekt in Zusammenhang stehen. Sollten Gelder im Bezirkshaushalt vorhanden sein (z. B. für die Ausstattung einer Kita, für die Pflanzung von Straßenbäumen etc.), sind solche Kosten von einer Förderung ausgeschlossen. Mit dem Projekt darf vor Bewilligung noch nicht begonnen worden sein.

Sie können einen formlosen Antrag einreichen oder Sie nutzen das Formular Antrag Kiezkasse. Wichtig ist, dass alle notwendigen Angaben von der/vom Antragsteller/-in gemacht werden, die eine Bearbeitung des Antrags möglich machen.
Ihren Antrag sollten Sie möglichst einige Tage vor der ersten Kiezkassenversammlung bei der/dem zuständigen Kiezpatin/Kiezpaten einreichen, damit er bereits vor der Versammlung auf Umsetzbarkeit geprüft werden kann. Bitte denken Sie daran, dass bei einigen Maßnahmen die Zustimmungen der/des Eigentümerin/Eigentümers erforderlich ist.

Über die Verwendung der Mittel entscheidet die Kiezkassenversammlung (Bürgerversammlung) nach dem jeweils vor Ort entschiedenen Verfahren. Es ist daher zu empfehlen, Ihren Vorschlag auf der Bürgerversammlung persönlich vorzustellen und möglichst viele abstimmungsberechtigte Unterstützer/-innen mitzubringen.
Die Umsetzung dieser Beschlüsse übernimmt das Bezirksamt und entscheidet somit über die haushaltsrechtliche Umsetzbarkeit. Zuständig für die Fertigung der Zuwendungsbescheide ist die Sozialraumorientiere Planungskoordination (SPK). Bei Bedarf kontaktieren die zuständigen Mitarbeiter/-innen die betroffenen Fachabteilungen und holen ein Votum ein.
Die bewilligten Mittel müssen im Jahr der Bewilligung bis spätestens zum 15. Dezember ausgegeben sein. Die Verwendung der ausgereichten Mittel ist der SPK bis spätestens zum 31. Januar des Folgejahres nachzuweisen. Abweichende Regelungen werden in den einzelnen Zuwendungsbescheiden eingearbeitet.
Beispielhafte Verwendungsmöglichkeiten können Sie den Kiezkassenabrechnungen der Vorjahre entnehmen. Es kann allerdings aus einer Verwendung der Mittel in den Vorjahren nicht auf eine künftige Bewilligung geschlossen werden.

Weitergehende Informationen können dem Merkblatt über die Beantragung, den Erhalt und die Verwendung von Kiezkassenmitteln entnommen werden.

Kiezkasse Antrag

DOCX-Dokument (96.1 kB)

Kiezkasse Verwendungsnachweis

XLSX-Dokument (55.4 kB)

Merkblatt über die Beantragung, den Erhalt und die Verwendung von Kiezkassenmitteln

PDF-Dokument (461.0 kB)

Informationen zur Datenverarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Gewährung einer Zuwendung von Kiezkassenmitteln

PDF-Dokument (341.0 kB)

Widerruf Einwilligung personenbezogener Daten

DOCX-Dokument (14.9 kB)

Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung (ANBest-P)

PDF-Dokument (29.6 kB)