Förderrichtlinien und Rechtsgrundlagen

Eins vorweg
Erfahrungsgemäß sind diese Vorschriften für den kulturellen Bereich auf den ersten Blick eine Herausforderung. Es hat sich bewährt, bei aufkommenden Fragen in Kontakt mit der Bewilligungsstelle zu treten und eine gemeinsame projektbezogene Klärung herbeizuführen. Bisher konnte für jede Fragestellung eine passende Lösung gefunden werden.

Als Zuwendungsempfangende haben Sie eine Vielzahl an Bestimmungen einzuhalten und umzusetzen. Verstöße können unter Umständen zum Verlust der Förderfähigkeit und somit zur Rückforderung der Zuwendung führen.

Damit dies nicht passiert, finden Sie hier die einschlägigen Vorschriften. Wir haben Ihnen auch Informationen von A bis Z zusammengestellt.

Förderrichtlinien

• Leitlinie BKF 2022-2024

  PDF-Dokument (261.3 kB) - Stand: 01/2022

• Förderrichtlinien BPKB 2025

  PDF-Dokument (274.0 kB) - Stand: 08/2025

• Förderrichtlinie Dezentrale Kulturarbeit

  PDF-Dokument (146.4 kB) - Stand: 10/2022

Rechtsgrundlagen

• §23 Zuwendungen § 44 Zuwendungen und Verwaltung von Mitteln

  Hier finden Sie die für Zuwendungen einschlägigen Ausführungsvorschriften der Landeshaushaltsordnung

  PDF-Dokument (674.5 kB) - Stand: 08/2025

• § 55 Öffentliche Ausschreibungen, Verträge LHO AV

  Hier finden Sie die für öffentliche Aufträge und Verträge maßgeblichen Ausführungsvorschriften der Landeshaushaltsordnung.

  PDF-Dokument (232.8 kB) - Stand: 08/2025

Künstlersozialversicherungsgesetz – KSVG -
Künstlersozialabgabe-Verordnung 2022 – KSAbg2022V -
Landesgleichstellungsgesetz – LGG -
Leistungsgewährungsverordnung – LGV -
Mindestlohngesetze
Unterschwellenvergabeordnung – UVgO -
Verwaltungsverfahrensgesetz – VwVfG -

Nebenbestimmungen

• Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur institutionellen Förderung

  PDF-Dokument (217.2 kB) - Stand: 08/2025

• Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung

  PDF-Dokument (311.1 kB) - Stand: 08/2025