Coronavirus COVID-19

|+++ In allen Dienstgebäuden des Bezirksamtes gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske.+++|

Informationen

- vom Bund

- vom Land Berlin

- vom Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf

Inhaltsspalte

Förderrichtlinien und rechtliche Grundlagen

Eins vorweg
Erfahrungsgemäß sind diese Vorschriften für den kulturellen Bereich auf den ersten Blick eine Herausforderung. Es hat sich bewährt, bei aufkommenden Fragen in Kontakt mit der Bewilligungsstelle zu treten und eine gemeinsame projektbezogene Klärung herbeizuführen. Bisher konnte für jede Fragestellung eine passende Lösung gefunden werden.

Der bürokratische Aufwand im Zuge der Zuwendung ist vergleichsweise hoch. Als Zuwendungsempfangende haben Sie eine Vielzahl an Bestimmungen einzuhalten und umzusetzen. Verstöße können unter Umständen zum Verlust der Förderfähigkeit und somit zur Rückforderung der Zuwendung führen.

Damit dies nicht passiert, finden Sie hier die einschlägigen Vorschriften. Wir haben Ihnen auch Informationen von A bis Z zusammengestellt.

Förderrichtlinien

Förderrichtlinie Dezentrale Kulturarbeit

PDF-Dokument (146.4 kB) - Stand: 01.10.2020

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Förderrichtlinien Berliner Projektfond Kulturelle Bildung

PDF-Dokument (166.8 kB) - Stand: 11.12.2019

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Förderrichtlinie Corona-Soforthilfe-Programm "Draußenstadt" (BESD-Programm)

PDF-Dokument (1.4 MB)

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rechtliche Grundlagen

§§ 23, 44 LHO und AV-LHO

Hier finden Sie die für Zuwendungen einschlägigen Ausführungsvorschriften der Landeshaushaltsordnung

PDF-Dokument (411.1 kB) - Stand: 2020 Dokument: SenFin

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§ 55 LHO und AV-LHO

Hier finden Sie die für öffentliche Aufträge und Verträge maßgeblichen Ausführungsvorschriften der Landeshaushaltsordnung.

PDF-Dokument (197.6 kB) - Stand: 2020 Dokument: SenFin

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Künstlersozialversicherungsgesetz – KSVG -
Künstlersozialabgabe-Verordnung 2020 – KSAbg2020V -
Landesgleichstellungsgesetz – LGG -
Leistungsgewährungsverordnung – LGV -
Mindestlohngesetze
Unterschwellenvergabeordnung – UVgO -
Verwaltungsverfahrensgesetz – VwVfG -

Nebenbestimmungen

Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur institutionellen Förderung (ANBest-I)

PDF-Dokument (131.3 kB) - Stand: Februar 2020 Dokument: SenFin

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Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung (ANBest-P)

PDF-Dokument (134.2 kB) - Stand: Februar 2020 Dokument: SenFin

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Umgang mit der Corona-Pandemie

Im Abfederung der außergewöhnlichen Situation gibt es Verfahrensvereinfachungen im Zuwendungsrecht die in den folgenden Schreiben geregelt sind.
Weitere Hinweise und Hilfsangebote finden Sie auf der Sonderseite der Senatsverwaltung für Kultur und Europa

Umgang mit Covid-19 I

PDF-Dokument (126.5 kB) - Stand: 18.03.2020

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Umgang mit Covid-19 II

PDF-Dokument (141.9 kB) - Stand: 25.03.2020

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