Auszug - Cargobike-Stellflächen in der Braunschweiger Straße 80  

 
 
7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 12.6
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 04.05.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videositzung
Ort:
0136/XXI Cargobike-Stellflächen in der Braunschweiger Straße 80
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GrüneBA/SUV
Verfasser:1. Szczepanski, Bernd
2. Beitritt: SPD		Biedermann, Jochen
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
  
Beschluss

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird um Einrichtung von 2 Stellflächen gemäß Berliner (Neuköllner) Regelplan für Cargo-Bikes vor dem „Tauschladen“ in der Braunschweiger Straße 80 gebeten, um dort ein sicheres und ordnungsgemäßes Parken von Sharing-Bikes im Rahmen von „fLotte Berlin“ zu ermöglichen.

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der Grünen und der LINKEN gegen die Stimmen der CDU und der AfD bei Enthaltung der FDP über die Konsensliste beschlossen.

  Beschluss: 04.05.2022 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 06.12.2022 realisiert Verantwortlich:
BA/SUV  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 04.11.2022  
Vermerk:

Realisierung:

 

  
 

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