Auszug - DraußenStadt auch in Neukölln  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, mit dem derzeitigen Eigner der Fläche (BIM) Kontakt aufzunehmen, damit die seit langem ungenutzte Rest-Fläche des Schulgartens am Dammweg und das denkmalgeschützte Pavillongebäude, für das vom „Rat für die Künste“ entwickelte Projekt „DraußenStadt“ temporär zur Verfügung gestellt werden kann, damit vergleichbar mit temporären Spielstraßen auch Kunst und Kultur unter den besonderen Coronaauflagen aktiv werden können.

Darüber hinaus wird das Bezirksamt gebeten, kurzfristig weitere potenzielle, bezirkseigene Orte zu identifizieren und zu benennen, an denen künstlerische Aktivitäten im Freien und im Grünen genehmigungsfähig sind und von Nutzendengruppen bespielt werden könnten. Hierfür sollte auch die Aspekte Verkehrssicherheit, Naturschutz und Lärmschutz von Anwohner*innen berücksichtigt werden.

Herr BV Dr. Hoffmann begründet die Dringlichkeit.

Redebeiträge: Herr BV Schröter, Herr BV Kringel, Herr BV Wittke, Frau BV Klein

Der Dringlichkeit wird mit den Ja-Stimmen der SPD(16), der CDU(8), der Grünen(8), der LINKEN(5), der Gr. FDP(2) und des Fraktionslosen Babilon, bei Nein-Stimmen der AfD(4), bei Enthaltungen der LINKEN(1) und der Fraktionslosen Zielisch entsprochen. Bei insgesamt 46 anwesenden Bezirksverordneten wurde die erforderliche 2/3 Mehrheit von 31 Stimmen erreicht.

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur überwiesen.