Auszug - Bat-Yam-Platz aufwerten  

 
 
27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen Beschlussart: gegenstandslos
Datum: Do, 04.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
1237/XX Bat-Yam-Platz aufwerten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Gr. FDPHaushWiVerwGleich
Verfasser:Wittke, FranzMorsbach, Michael
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
  
Beschluss

Herr Wittke begründet die Intention seines Antrages mit dem bedauerlichen Erscheinungsbildes des Platzes und wirbt um Zustimmung.

Nachdem bereits ein erster kurzer Meinungsaustausch dazu stattgefunden hat und die Intention grundsätzlich positiv aufgenommen wurde, gibt Herr BzStR Biedermann bei allem gebotenen Respekt zu bedenken, dass es sich bei dem Platz um eine öffentliche Verkehrsfläche handelt. Die Zuständigkeit hierfür liegt im Bezirksamt beim Bezirksbürgermeister und über die BVV beim Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung. Er empfiehlt daher, den Antrag zurück über den Ältestenrat in den zuständigen Ausschuss überweisen zu lassen.

Herr Wittke bedankt sich für die unterstützenden Hinweise und nimmt die

Anregungen gerne auf. Die Vorsitzende wird den Antrag auf Bitte des Ausschusses über den Ältestenrat an den zuständigen Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung überweisen lassen.


  
 

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