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DGS
Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Auszug - Soko BTM
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Die Antragstellerin bittet, die Beschlussempfehlung wie folgt zu ändern: Das Bezirksamt wird gebeten, darauf hinzuwirken, die von Innensenator Geisel für notwendig erachtete SoKo BTM (Betäubungsmittel) in Neukölln einzuführen. Begründung: Das Zitat wurde nachträglich zurückgezogen.
Die SPD sieht eine Soko BTM als gutes Instrument, um aktiv zu werden gegen den illegalen Betäubungsmittelkonsum.
Herr Hikel betont, dass es bereits viele Maßnahmen zum Thema Drogen- und Betäubungsmittel-Bekämpfung gibt. Doch können immer nur Ausläufer der Drogenproblematik bekämpft werden. Durch eine solche Soko werden die bereits bestehenden Strukturen/Maßnahmen (SGA; Ordnungsamt; Spielplatzkontrolle…) praktisch nur gestärkt.
Einstimmig wird von allen Fraktionen der bisherige Weg des Bezirks im Kampf gegen Drogenproblematik als positiv gewertet. In der Diskussion verweist die CDU auf fehlende Mittel für eine neue Soko. Die AfD bittet um Konkretisierung, welche bestehenden Maßnahmen hier zusammengeführt werden sollen und können. Die Fraktion der SPD bittet um Vertagung.
Der Antrag wird vertagt. |
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