Leichte Sprache
DGS
Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Auszug - Vollständige Übernahme des Tempelhofer-Feld- Gesetzes im FNP
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Die Vorsitzende erläutert und begründet ihren Antrag. Sie verweist hierbei u.a. auf eine Schriftliche Anfrage der FDP im Abgeordnetenhaus und bittet um ein Meinungsbild.
Im Ergebnis der Erörterung ist die Intention zwar durchaus nachvollziehbar (Grüne), gleichwohl kann eine Umsetzung in der bestehenden Form nicht erfolgen (Adressat wäre hier das Abgeordnetenhaus, Eingriff in Zuständigkeiten des Nachbarbezirks). Die SPD schließt sich dieser Auffassung an. Die CDU verweist ebenfalls auf die Zuständigkeiten und zudem auf ihre Forderung, auf dem Neuköllner Areal Wohnbebauung zuzulassen.
Die Vorsitzende wendet ein, dass es übliche Praxis ist, sich an die Senatsdienststellen zu wenden und begründet den Antrag erneut. Sie zieht den Antrag gleichwohl nicht zurück und stellt diesen in der Folge zur Abstimmung. Im Ergebnis wird der Antrag bei einer Ja-Stimme der Vorsitzenden (Linke) durch die anderen Fraktionen geschlossen abgelehnt.
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
| Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
| BVV | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
| Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
| Sitzungsteilnehmer | Auszug | Realisierung | |||
| Anwesenheit | Kleine Anfragen |
BVV-Büro Neukölln
Zimmer: A 201
- Tel.: (030) 90239-2386
- Tel.: (030) 90239-2359
- Tel.: (030) 90239-2307
- Fax: (030) 90239-3734
- E-Mail an die BVV Neukölln
Verkehrsanbindungen
-
U-Bahn
-
Bus
-
U Rathaus Neukölln
- 166
- N7
- M43
-
U Rathaus Neukölln
Sprechzeiten
Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung
an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen
an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen
