Auszug - Mitteilungen der Verwaltung  

Aufstockung des Schulsanierungsprogramms (SSP) im Haushaltsjahr 2017

Frau Dr. Giffey informiert darüber, dass im Rahmen des Nachtragshaushaltes des Landes zusätzliche Mittelausreichungen anhand des Wertes der Schulen in den Bezirken erfolgt sind. In Neukölln stehen insgesamt rund 4,4 Millionen Euro zusätzlich für Schulsanierungsmaßnahmen im Haushaltsjahr 2017 zur Verfügung, hinzu kommen 2,23 Millionen Euro aus dem Schulanlagensanierungsprogramm SSP. Die Bezirke sind nun aufgerufen, entsprechende Schulsanierungsmaßnahmen kurzfristig anzumelden. In Neukölln werden vorrangig Maßnahmen, für die schon Planungen vorhanden sind, angemeldet, um eine vorzeitige Realisierung sicherzustellen, beispielsweise die Sanierung der Toiletten der Hans-Fallada-Schule. 

Frau Dr. Giffey rechnet mit weiteren Mitteln zur Schulsanierung von voraussichtlich bis zu 10 Millionen Euro für 2017. Diese zusätzlichen Mittel bedeuten einen erheblichen Aufwuchs in der Planungsarbeit des Hochbauamtes. Es wird daher geprüft, wie viele der insgesamt genehmigten zusätzlichen zehn Stellen für Neukölln dem Hochbauamt zur Aufgabenerfüllung zur Verfügung gestellt werden können.