Auszug - Sicherheitsgefühl für Frauen am Gemeinschaftshaus Gropiusstadt stärken  

 
 
33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung und Gleichstellung
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 26.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
1509/XIX Sicherheitsgefühl für Frauen am Gemeinschaftshaus Gropiusstadt stärken
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUBA/FinWi
  Dr. Giffey, Franziska
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
  
Beschluss
Der Bat-Yam-Platz und der Lipschitzplatz sind gewidmete Verkehrflächen

Der Bat-Yam-Platz und der Lipschitzplatz sind gewidmete Verkehrflächen. Parken ist dort nicht zulässig. Insoweit können dort auch keine Frauenparkplätze eingerichtet werden. Weiterhin liegt für den Parkplatz am U-Bahnhof Lipschitzallee keine Zuständigkeit des Bezirksamtes vor. Dieser befindet sich im Eigentum der Wohnungsbaugesellschaft.

 

Die antragstellende Fraktion der CDU stellt folgenden Änderungsantrag.

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der Wohnungsbaugesellschaft dafür einzusetzen, dass die Ausleuchtung auf dem großen Parkplatz am U-Bahnhof Lipschitzallee deutlich verbessert wird.

 

Der Antrag wird mit einer Enthaltung einstimmig beschlossen.

 


  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Postanschrift

Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zur Startseite
zum Seitenanfang