Auszug - Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung für die Frauenklinik wiederholen  

 
 
35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 10.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:07 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
1057/XIX Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung für die Frauenklinik wiederholen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GrüneStadtentwicklung
  Biedermann, Jochen
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
  
Beschluss
Herr Biedermann begründet den Antrag

Herr Biedermann begründet den Antrag.2010 war die Auslegung des damaligen Sachstandes mit der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung. Erst 2014 kam es zur Aufnahme des Vorhabens, zur Konkretisierung und zur Änderung der Pläne. Der Wohnungsmarkt hat sich seit dem gesamtstädtisch und vor allem in Neukölln geändert.

 

Frau Fuhrmann schließt sich den Ausführungen des Vorredners an, da nun geänderte Planungen vorliegen.

 

Herr Morsbach hält es nicht für nötig das Verfahren erneut durchzuführen. Er ist mit dem Inhalt zufrieden.

 

Herr Dobberke sieht die neuen Planungen des Investors als unschädlich, daher braucht die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nicht wiederholt zu werden. Eine erneute öffentliche Auslegung würde den Stand 2 bis 3 Jahre zurück werfen.

 

Herr Biedermann erwidert, dass dies nicht der Fall wäre. Durch deutlich geänderte Planungen muss die Öffentlichkeit erneut zur Sprache kommen.

 

Der Antrag wird nach Abstimmung mit den Stimmen der SPD und der CDU, gegen die Stimmen von Grünen, Piraten und Linken abgelehnt.

Protokoll 10.02.2015 – 35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung      Seite: 1/7


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Postanschrift

Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zur Startseite
zum Seitenanfang