Auszug - Vandalismus verhindern - Kunst fördern  

Frau Helm erläutert, dass die Intention des Antrages darin besteht, die Graffitikunst im legalen Rahmen zu fördern. Das im Antrag erwähnte Konzept aus Lörrach war ein Kunstprojekt mit festen Strukturen, was sich letztendlich doch von den Vorstellungen der Piraten unterscheidet. Eine frühere Regelung aufgreifend ist deren Anliegen, dass dauerhaft Flächen für diese Zwecke zur Verfügung gestellt werden. Hierfür wird vorgeschlagen, die Örtlichkeiten Einfassung Hertzbergsportplatz, Spielplatz Hänsel und Gretel, Brandwände Käpt'n Blaubär Spielplatz und Skaterpark Columbiadamm in Hinblick auf entsprechende Realisierungsmöglichkeiten zu untersuchen.

Auf Nachfrage aus dem Ausschuss ergänzt Frau Helm, dass die Piraten mit dem Prüfantrag nicht die Erwartung verbinden, dass seitens des Bezirksamtes Gerüste und Farbmaterialien zur Verfügung gestellt werden. Insoweit wird davon ausgegangen, dass das Bezirksamt lediglich für die Kosten zur Aufstellung zusätzlicher Müllbehälter und deren Leerung aufkommen müsste.

Die SPD-Fraktion problematisiert haftungsrechtliche Fragen und spricht sich in Hinblick auf die künstlerische Freiheit im Allgemeinen gegen die Vorgabe eines bestimmten Themas aus. Die CDU-Fraktion bezeichnet die Annahme, dass durch die Zurverfügungstellung solcher Flächen Vandalismus und Schmierereien zurückgehen, als etwas blauäugig. Gleichwohl wird es positiv hervorgehoben, dass die antragstellende Fraktion die bisherige Unverbindlichkeit des Antrages überwunden und konkrete Örtlichkeiten benannt hat. Insoweit wird Zustimmung signalisiert.

Frau Helm greift den Vorschlag auf, den Antrag dahingehend zu überarbeiten, dass er um die Angabe der in Frage kommenden Liegenschaften ergänzt und um die Nennung des Lörracher Konzepts reduziert wird. Sie wird einen modifizierten Antrag einbringen.

Der Antrag wird z u r ü c k g e s t e l l t .