Auszug - Parkplätze an der Fritz-Karsen-Schule  

 
 
19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 14.8
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: in der BVV abgelehnt
Datum: Mi, 05.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
0635/XIX Parkplätze an der Fritz-Karsen-Schule
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:PIRATENPIRATEN
Verfasser:Burger, SteffenBurger, Steffen
Drucksache-Art:AntragAntrag
  
Beschluss
Der Antrag wird gemäß § 38 GO der BVV Neukölln auf die nächste ordentliche Sitzung vertagt

Das Bezirksamt wird gebeten, die bis vor kurzem als Parkplätze genutzten Flächen an der Onkel-Bräsig-Straße auf Höhe der Fritz-Karsen-Schule nach § 2 Absatz 4 Grünanlagen-gesetz einzuziehen und als Parkplätze auszuweisen.

Die Fläche, auf der sich der Gullydeckel befindet, soll dauerhaft abgesperrt werden und nicht als Parkplatz zur Verfügung stehen.

 

Der Antrag wird mit Stimmen der SPD, CDU, Grünen und LINKEN bei Gegenstimmen der PIRATEN abgelehnt.


  
 

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