Tagesordnung - 27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung und Gleichstellung  

 
 
Bezeichnung: 27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung und Gleichstellung
Gremium: Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung
Datum: Mo, 22.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokoll der 25. und 26. Sitzung      
Ö 3  
Online-Formularservice auf berlin.de verbessern  
1268/XIX  
Ö 4  
Anlaufstelle LSBTI im Bezirksamt  
1267/XIX  
Ö 5  
Möglichkeiten einer Neukölln-App prüfen  
1269/XIX  
Ö 6  
Offene Daten Berlin  
Enthält Anlagen
 1258/XIX  
Ö 7  
Laufende Öffentlichkeitsbeteiligungen auf die Startseite des Bezirksamts  
1317/XIX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Hinweise auf die derzeit laufenden Verfahren der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der öffentlichen Auslegung von Bebauungsplänen auf der Startseite des Bezirksamtes zu publizieren.
 


Begründung:
Machen Sie den Selbsttest und versuchen Sie auf der Seite neukoelln.de die laufenden öffentlichkeitsbeteiligungen zu finden und zählen Sie die Klicks, die Sie brauchen um zu einem Plan zu kommen.

 
   
    10.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.10 - überwiesen
    Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung wird zugestimmt

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung wird zugestimmt.

 
   
    22.06.2015 - Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung
    Ö 7 - vertagt
    Frau Dr

Frau Dr. Giffey weist darauf hin, dass laufende Öffentlichkeitsbeteiligungen stets auf der Startseite des bezirklichen Internetauftritts veröffentlicht werden. Insoweit entspricht der Antrag der gängigen Praxis. Herr Kupfer beabsichtigt eine Rücksprache mit dem Antragsteller.

 

Der Antrag wird z u r ü c k g e s t e l l t.

 
   
    12.07.2016 - Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung
    Ö 11 - im Ausschuss abgelehnt
    Frau Dr

Frau Dr. Giffey hat bereits in der 27. Sitzung des Ausschusses darauf hingewiesen, dass laufende Öffentlichkeitsbeteiligungen stets auf der Startseite des bezirklichen Internettaufritts veröffentlicht werden. Insoweit entspricht der Antrag der gängigen Praxis.

 

Herr Kupfer berichtet, dass der Antragsteller dennoch Verbesserungsbedarf sieht.

 

Der Antrag wird mit 3 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung abgelehnt.
Ö 8  
Mitteilung der Verwaltung      
Ö 9  
Verschiedenes      
Ö 10  
Nächste Sitzung 13.07.2015 Behandlung offener Anträge      
               
 
 

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