Tagesordnung - 18. (außerordentliche) öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 18. (außerordentliche) öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Di, 14.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Vorlage zur Kenntnisnahme      
Ö 1.1  
Einführung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  
0627/XIX  
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Antrag      
Ö 3.1  
Amtszeitverlängerung nach § 3a Bezirksamtsmitgliedergesetz beim Bezirksstadtrat für Soziales  
0628/XIX  
Ö 4  
Dringlichkeiten      
Ö 5  
Geschäftliches      
Ö 6  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 7  
Entschließungen      
Ö 8  
Vorlagen zur Wahl      
Ö 9  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 10.1  
Benennung eines Bezirksverordneten für den Jugendhilfeausschuss  
0629/XIX  
Ö 11  
Mündliche Anfragen      
Ö 12     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 12.1  
Bebauung Tempelhofer Feld  
0527/XIX  
Ö 12.2  
Nebentätigkeiten von Bezirksamtsmitgliedern  
0538/XIX  
Ö 12.3  
Neukölln aktiv gegen Lärm?  
0539/XIX  
Ö 12.4  
Werben für den Kriegseinsatz  
0530/XIX  
Ö 12.5  
Bebauung Tempelhofer Feld  
0528/XIX  
Ö 12.6  
Enthält Anlagen
 Leerstand im Seniorenwohnhaus Harz  
0568/XIX  
Ö 12.7  
Vorfälle mit rechtsextremistischem Hintergrund in Neukölln 2012  
0566/XIX  
Ö 12.8  
Enthält Anlagen
 Schlüsse aus dem Gesundheitsbericht  
0556/XIX  
Ö 12.9  
Keine Bebauung des Tempelhofer Feldes (THF)  
0557/XIX  
Ö 12.10  
Mietwohnungen vor Ferienwohnungen  
0558/XIX  
Ö 12.11  
Qualitätsverbesserung des Schulessens  
0559/XIX  
Ö 12.12  
Falschinformation zur Finanzierung der Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
 0584/XIX  
    VORLAGE
    Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

 

Sind die folgenden Behauptungen zur Finanzierung der Neuköllner Jugendarbeit in der Ausgabe Nr. 176 – 1/2013 der Parteizeitung „Neuköllner Stachel“ unter der Überschrift „Jugendhilfe nach Kassenlage“ zutreffend?

 

a)      Dass in den Jugendfreizeiteinrichtungen Personal- und Honorarmittel gekürzt wurden?

b)      Dass Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter in Neukölln ein höheres Arbeitsaufkommen haben als in anderen Bezirken?

c)       Dass der Senat die Einstellung neuen Personals verhindert und weitere Personalkürzungen im Jugendbereich bevorstehen?

d)      Dass der Neuköllner Träger Manege auf dem Campus Rütli besonders von den Einsparungen betroffen ist?

 

 

 
   
    24.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.1 - vertagt
    Die Drucksache wird gem

Die Drucksache wird gem. § 39 GO der BVV Neukölln auf die nächste ordentliche Sitzung vertagt.

 
   
    14.05.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.12 - vertagt
    Gemäß § 38 GO der BVV Neukölln wird der TOP auf die nächste Sitzung vertagt

Gemäß § 38 GO der BVV Neukölln wird der TOP auf die nächste Sitzung vertagt.

 
   
    05.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.3 - beantwortet
    Beantwortung durch die Abteilung Jugend und Gesundheit vertreten durch Herr BzStR Falko Liecke

Beantwortung durch die Abteilung Jugend und Gesundheit vertreten durch Herr BzStR Falko Liecke.

 

Redebeiträge: Herr BV Förster, Frau BV Vonnekold, Herr BzStR Liecke, Herr BV Burger, Frau BV Schwarzer, Frau BV Hall-Freiwald, Frau BV Schumacher, Frau BV Vonnekold, Herr BV Liecke

 

Unterbrechung der Sitzung und Einberufung des Ältestenrates

 

Redebeiträge: Herr BV Förster, Frau BV Schwarzer, Frau BV Vonnekold

Abstimmungsergebnis:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 G0584_Falschinformation zur Finanzierung der Jugendarbeit 050613 (77 KB)    
Ö 12.13  
Schulentwicklungsplan  
Enthält Anlagen
 0598/XIX  
Ö 12.14  
Zwangsräumung in Neukölln  
Enthält Anlagen
 0589/XIX  
Ö 12.15  
Soziale Verantwortung oder Zwangsräumungen?  
Enthält Anlagen
 0591/XIX  
Ö 12.16  
Bauantrag Hindu-Tempel Hasenheide schnell bearbeiten  
0594/XIX  
Ö 12.17  
Radweg in der Hannemannstraße  
0368/XIX  
Ö 13  
Beschlussempfehlungen      
Ö 14  
Große Anfragen      
Ö 15  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 16  
Anträge      
Ö 17  
Mitteilungen      
Ö 18  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
               
 
 

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