Beschlüsse 2018
Freigegebene Beschlüsse aus der 42. Bezirksamtssitzung vom 18.12.2018
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Veränderungssperre XIV-185db/32 für das Gebiet Rungeniusstraße 9
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Umstrukturierungsverordnung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 des Baugesetzbuchs für das Gebiet “Gropiusstadt” im Bezirk Neukölln von Berlin
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Bebauungsplan XIV-287b-1
(“Rambowstraße”)
Freigegebene Beschlüsse aus der 41. Bezirksamtssitzung vom 11.12.2018
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Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuches für das Gebiet “Reuterplatz” im Bezirk von Neukölln von Berlin vom 28.06.2016.
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Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuches für das Gebiet “Flughafenstr. / Donaustr.” im Bezirk von Neukölln von Berlin vom 26.07.2016.
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Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuches für das Gebiet “Rixdorf” im Bezirk von Neukölln von Berlin vom 26.07.2016.
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Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuches für das Gebiet “Rixdorf” im Bezirk von Neukölln von Berlin vom 26.07.2016.
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Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuches für das Gebiet “Rixdorf” im Bezirk von Neukölln von Berlin vom 26.07.2016.
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Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuches für das Gebiet “Rixdorf” im Bezirk von Neukölln von Berlin vom 26.07.2016.
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Bebauungsplan XIV-185db (“Bürgerstraße – Ost”)
Freigegebene Beschlüsse aus der 40. Bezirksamtssitzung vom 04.12.2018
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Wassermenge und Wasserqualität im Rudower Fließ
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Bebauungsplan XIV-155b
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Raumvergabe im Bezirksamt Neukölln
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Bebauungsplan XIV-287a-1 (“Hanne Nüte”)
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Bebauungsplan XIV-287c-1 (“Parchimer Allee”) -
Entwurf zum Bebauungsplan XIV-60 (“Mohriner Allee / Buckower Damm”)
Freigegebene Beschlüsse aus der 38. Bezirksamtssitzung vom 20.11.2018
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Verodnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet “Hertzbergplatz/ Treptower Str.” im Bezirk Neukölln von Berlin vom 05.08.2017 – Harzer Straße 89
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Bebauungsplan zur Vorhaltung von Produkionsflächen erstellen
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Verbesserung für die neuen Fahrradstraßen in der Weserstraße
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Bebauungsplan 8-73
(“Harzer Straße / Elsenstraße”)
Freigegebene Beschlüsse aus der 37. Bezirksamtssitzung vom 13.11.2018
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Bebauungsplan XIV-132-1
(“Juchaczweg / Zadekstraße”) -
Ablauf von gesetzlichen Ruhezeiten für Grabstätten auf den landeseigenen Friedhöfen im Bezirk Neukölln
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Wahl des Milieuschutzbeirates
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Bahnhof Zwickauer Damm
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Maßnahmen gegen Trinkerszene am U-Bahnhof Rathaus Neukölln
Freigegebene Beschlüsse aus der 36. Bezirksamtssitzung vom 6.11.2018
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Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß für das Gebiet „Flughafenstr. / Donaustr.“ im Bezirk Neukölln von Berlin vom 26.07.2016
Freigegebene Beschlüsse aus der 35. Bezirksamtssitzung vom 16.10.2018
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Bezirkliche Rahmenkonzeption zur “Kooperation Schule, Jugendhilfe und Gesundheit” in Neukölln.
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Bebauungsplan XIV-287b-1
(“Rambowstraße”) -
Regelung der Vertretung bei Verhinderung eines Mitglieds des Bezirksamtes Neukölln von Berlin
Freigegebene Beschlüsse aus der 34. Bezirksamtssitzung vom 09.10.2018
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Fachkonferenz Jugendberufsagentur
Freigegebene Beschlüsse aus der 33. Bezirksamtssitzung vom 02.10.2018
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Entwurf zum Bebauungsplan 8-14 für die Grundstücke Späthstraße 6, 9-10, 12/14, 16-19 und 21-23 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Britz.
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Entwurf zum Bebauungsplan 8-30 für die Grundstücke Buschkrugallee 60/64 sowie für einen angrenzenden Abschnitt des Grünzugs südlich des Teltowkanals bestehend aus den Grundstücken grundbuch von Britz mit den Blättern 2029, 3898 und 3965 (teilweise) im Bezirk Neukölln, Ortsteil Britz.
Freigegebene Beschlüsse aus der 32. Bezirksamtssitzung vom 25.09.2018
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Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuches für das Gebiet “Silbersteinstr. / Glasower Str.” im Bezirk Neukölln von Berlin vom 05.08.2017
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Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuches für das Gebiet “Flughafenstr. / Donaustr.” im Bezirk Neukölln von Berlin vom 26.07.2016
Freigegebene Beschlüsse aus der 31. Bezirksamtssitzung vom 18.09.2018
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Keine
Freigegebene Beschlüsse aus der 30. Bezirksamtssitzung vom 11.09.2018
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Entwurf zum Bebauungsplan XIV-155b für die Grundstücke Johannisthaler Chaussee 393/403, 409/411, 415, Wildmeisterdamm 264/286 und 290 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Buckow.
Freigegebene Beschlüsse aus der 29. Bezirksamtssitzung vom 04.09.2018
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Verländerung der Veränderungssperre XIV-60/29
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Verländerung der Veränderungssperre XIV-24-1/31
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Bebauungsplan XIV-206
(“Groß-Ziethener-Chaussee / Rudower Fließ”) -
Weiternutzung des Schulgebäudes Karlsgartenstr. 6, 12049 Berlin durch die Otto-Suhr-Volkshochschule Neukölln.
Freigegebene Beschlüsse aus der 28. Bezirksamtssitzung vom 28.08.2018
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Aufklärungskampagne zur Masernimpfung
Freigegebene Beschlüsse aus der 27. Bezirksamtssitzung vom 21.08.2018
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Leichte Sprache als gut sichtbares Zusatzangebot
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Öffentlich- rechtliche Informationssender für Meinungsvielfalt statt privatem Nachrichtensender im Bezirk
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Glas-Iglus Böhmische Straße 55 – 56 aufstellen
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Bebauungsplan XIV-257b
(“Wildhüterweg 44”) -
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Neukölln für das Haushaltsjahr 2017
Freigegebene Beschlüsse aus der 26. Bezirksamtssitzung vom 14.08.2018
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Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes des Beirats in Sozialhilfeangelegenheiten
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Wahl einer Schiedsfrau / eines Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk 3
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Bebauungsplan 8-91b-1
(“Ehemaliger Güterbahnhof Neukölln”)
Freigegebene Beschlüsse aus der 25. Bezirksamtssitzung vom 17.07.2018
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Entwurf zum Bebauungsplan 8-30 für die Grundstücke Buschkrugallee 60/64 sowie den angrenzenden Grünzug südlich des Teltowkanals bestehend aus den Grundstücken Grundbuch von Britz mit den Blättern 2029, 3898 und 3965 (teilweise) im Bezirks Neukölln, Ortsteil Britz.
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Bebauungsplan XIV-185cbb
(“Carl-Weder-Park”)Bebauungsplan 8-88
(“Juliusstraße / Carl-Weder-Park”) -
Betriebskosten in bezirklichen Einrichtungen, die an freie Träger der Jugendhiilfe überlassen werden.
Freigegebene Beschlüsse aus der 24. Bezirksamtssitzung vom 10.07.2018
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Über- und außerplanmäßge Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2017.
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Anmeldung von vier Neuköllner Maßnahmen im Rahmen des Netzwerkfonds für den Aktionsraum Neukölln aus dem Programm der Sozialen Stadt für zwei Programmjahre 2019 und 2020 mit einer Gesamtsumme in Höhe von insgesamt 1.778.800 €.
Freigegebene Beschlüsse aus der 23. Bezirksamtssitzung vom 03.07.2018
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Recyclinghof
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Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet “Schillerpromenade” im Bezirk Neukölln von Berlin vom 28.06.2016 – Emser Straße 42.
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Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet “Hertzbergplatz/ Treptower Str.” im Bezirk Neukölln von Berlin vom 05.08.2017 – Werrastraße 52.
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Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet “Hertzbergplatz/ Treptower Str.” im Bezirk Neukölln von Berlin vom 05.08.2017 – Harzer Straße 2.
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Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet “Flughafenstr. / Donaustr.” im Bezirk Neukölln von Berlin vom 26.07.2016 – Boddinstr. 1-2, Karl-Marx-Str. 82.
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Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet “Rixdorf” im Bezirk Neukölln von Berlin vom 27.07.2016 – Innstraße 27.
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Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet “Rixdorf” im Bezirk Neukölln von Berlin vom 27.07.2016 – Herrnhuter Weg 6.
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Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet “Reuterplatz” im Bezirk Neukölln von Berlin vom 29.06.2016 – Pflügerstraße 4.
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Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet “Reuterplatz” im Bezirk Neukölln von Berlin vom 29.06.2016 – Sanderstr. 11, Hobrechtstr. 33-34.
Freigegebene Beschlüsse aus der 22. Bezirksamtssitzung vom 26.06.2018
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Landesmittel für Drogenkonsumraum in Neukölln nutzen
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Aufstellung eines Containers auf dem Bunker in der Mainzer Straße
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30 km/h in der Kanalstraße ab Arabisweg bis Neudecker Weg
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Behindertengerechter Übergang
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Fußgängerüberweg vor Kita Momo
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Ehrung für Harry Wollenschläger und Hans Purwin
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Nachtruhe sichern
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Müllhaie in der Gradestraße
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Fußgängerampelzeit Werbellinstraße/ Ecke Morusstraße
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Bebauungsplan 8-84
(“Mohriner Allee / Am Brandpfuhl / Koppelweg”) -
Entwurf zum Bebauungsplan 8-2-1 für das Grundstück Grenzallee 37 im Bezirk Neukölln
Freigegebene Beschlüsse aus der 20. Bezirksamtssitzung vom 12.06.2018
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Bebauungsplan 8-52b
(“Dörferblick – Gärtnereien”)
Freigegebene Beschlüsse aus der 19. Bezirksamtssitzung vom 05.06.2018
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Weitere Verlängerung der Veränderungssperre XIV-60/29
Freigegebene Beschlüsse aus der 18. Bezirksamtssitzung vom 29.05.2018
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Bebauungsplan XIV-252
(“Mainzer Straße 47 / Sasarsteig”) -
Bebauungsplan XIV-178
(“Britzer Damm / Germaniapromenade”) -
Bebauungsplan XIV-290a
(“Groß-Ziethener Chaussee / Eichenauer Weg”) -
Bebauungsplan 8-83
(“Schul- und Sportstandort Koppelweg”)
Freigegebene Beschlüsse aus der 17. Bezirksamtssitzung vom 15.05.2018
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City Trees für Neukölln
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Neuwahl eines Mitgliedes des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten
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Integrationsetat
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Hörberatungsstelle Neukölln erhalten
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Bebauungsplan 8-63
(“Hasenheide 74”)
Freigegebene Beschlüsse aus der 16. Bezirksamtssitzung vom 08.05.2018
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Verländerung der Veränderungssperre XIV-24-1/31
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Entwurf zum Bebauungsplan 8-14 für die Grundstücke Späthstraße 6, 9-10, 12/14, 16-19 und 21-23 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Britz.
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Entwurf zum Bebauungsplan XIV-155b für die Grundstücke Johannisthaler Chaussee 393/403, 409/411, 415, Wildmeisterdamm 264/286 und 290 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Buckow.
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Entwurf zum Bebauungsplan XIV-218a für die Grundstücke Delbrückstraße 33-44, Bendastraße 6, Glasower Straße 27-28, sowie Glasower Straße 30-35 im Bezirk Neukölln.
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Bebauungsplan XIV-185fb
(“Glasower Straße / Juliusstraße”)Bebauungsplan 8-89
(“Glasower Straße – Ost”) -
Bebauungsplan 8-71
(“Neuköllnische Allee – Nord”)
Freigegebene Beschlüsse aus der 13. Bezirksamtssitzung vom 10.04.2018
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Bebauung ehem. Blub-Gelände
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Bebauungsplan 8-26
(“Tempelhofer Weg / Britzer Damm”) -
Bebauungsplan XIV-78c
(“Hermannstraße – Ost”) -
Bebauungsplan 8-35
(“Saalestraße-Süd”) -
Bebauungsplan XIV-B4b
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Bebauungsplan XIV-B4a
Freigegebene Beschlüsse aus der 09. Bezirksamtssitzung vom 13.03.2018
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Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Jahre 2019 bis 2023
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Leerstandsanzeigen
Freigegebene Beschlüsse aus der 08. Bezirksamtssitzung vom 06.03.2018
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Bänke auf dem Lieselotte-Berger-Platz
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Aufstellung von Trinkwasserbrunnen
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Ausschilderung Öffentliche Toiletten
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Bänke Höltermannsteig
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Ausschilderung der Radrouten
Freigegebene Beschlüsse aus der 06. Bezirksamtssitzung vom 27.02.2018
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Bebauungsplan 8-19b-1
“Ehemaliger Güterbahnhof Neukölln“ -
Bebauungsplan XIV-285
(„Friedhof Jerusalem und Neue Kirche V“) -
Schaffung der Voraussetzungen für einen Neubau bzw. die Sanierung der JFE „Manege“ auf dem Campus Rütli und deren laufenden Betrieb,
Änderung des Bezirksamtsbeschlusses 94/10
vom 2. Dezember 2010 -
Konzept für die soziale Infrastruktur – Bezirk Neukölln (SIKo Neukölln)
Freigegebene Beschlüsse aus der 04. Bezirksamtssitzung vom 13.02.2018
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Bebauungsplan XIV-185ha
(„Rungiusstraße / Bürgerstraße“) -
Bebauungsplan 8-73
(„Harzer Straße / Elsenstraße“)
Freigegebene Beschlüsse aus der 03. Bezirksamtssitzung vom 30.01.2018
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Schulstandort auf dem Tempelhofer Feld
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Bebauungsplan XIV-245ba-1
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Bebauungsplan XIV-257a
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Bebauungsplan 8-79B
(„Lahnstraße – Ost“) -
Bebauungsplan 8-85B
(„Lahnstraße – West“)
Freigegebene Beschlüsse aus der 01. Bezirksamtssitzung vom 09.01.2018
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Abgabe von Unterlagen durch Jobcenter Neukölln wieder bestätigen
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Gehweg in der Köpenicker Straße ab Eingang Schmiedeteich bis Alt-Rudow
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Defibrillator fürs Rathaus Neukölln
Bezirksamt Neukölln
- Tel.: +49 30 90239 0
- Fax: +49 30 90239 3740
- E-Mail an die Zentrale Poststelle des Bezirksamtes Neukölln