Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 23.06.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:43 - 22:02 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Konsenslisten    
Ö 1.1  
Konsens a)    
Ö 1.1.1  
Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Victor Klemperer (Benennung des Platzes vor dem Freizeitforum - FFM) (BA-Vorlage Nr. 1341/II) (Verfasser : Simdorn, Svend)
Enthält Anlagen
1442/V  
Ö 1.1.2  
Einrichtung eines zentralen Immobilienmanagements (Verfasser : Mätz, Klaus)
Enthält Anlagen
1513/V  
Ö 1.1.3  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2003 und deren Ausgleich (BA-Vorlage Nr. 1079/II) (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Trögel, Kerstin)
Enthält Anlagen
1554/V  
Ö 1.1.4  
Bezirksrechnung Marzahn-Hellersdorf für das Haushaltsjahr 2003 (BA-Vorlage Nr. 1117/II) (Verfasser : Trögel, Kerstin)
Enthält Anlagen
1661/V  
Ö 1.1.5  
Einrichtung einer Einbahnstraße (Verfasser : Lemke, Peter)
Enthält Anlagen
1682/V  
Ö 1.1.6  
Verteilerschlüssel von Senatsmitteln für das Ehrenamt anhand der geförderten und zu fördernden Maßnahmen wichten und errechnen (Verfasser : Mätz, Klaus)
Enthält Anlagen
1837/V  
Ö 1.1.7  
Sachantrag zur Drucksache 1786/V - Gesamtschulverbund vor dem Aus? (Verfasser : Köhnke, Marlitt)
Enthält Anlagen
1843/V  
Ö 1.1.8  
Suchtprävention als Aufgabe des Kinder- und Jugendschutzes (Verfasser : Mätz, Klaus)
Enthält Anlagen
1890/V  
Ö 1.1.9  
Ziele des Bürgerhaushaltes Marzahn-Hellersdorf (Verfasser : Mätz, Klaus)
Enthält Anlagen
1930/V  
Ö 1.1.10  
Verwaltungskosten des Bürgerhaushaltes Marzahn-Hellersdorf (Verfasser : Mätz, Klaus)
Enthält Anlagen
1931/V  
Ö 1.1.11  
Farbanstrich des Brückengeländers über der Wuhle Altentreptower Straße (Verfasser : Lemke, Peter)
Enthält Anlagen
1939/V  
Ö 1.1.12  
Zustimmung zur Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Schmellwitzer Weg Nr. 14 innerhalb des Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 10-17-VE "Wohnsiedlung Budsiner Straße" gemäß § 33Abs. 1 BauGB (BA-Vorlage Nr. 1313/II) (Verfasser : Lüdtke, Norbert)
Enthält Anlagen
1970/V  
Ö 1.1.13  
Auswertung der Betroffenenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Begründung zur Festsetzung des Bebauungsplanverfahrens XXIII-32d vom 14. Dezember 2003 mit Deckblatt vom 11. Januar 2005 sowie der Begründung vom März 2005 für das Gelände zwischen denAnlagen der Deutschen Bahn AG, dem Friedhof Kaulsdorf, der Dorfstraße, den Grundstücken Dorfstraße 43A und 43B sowie Alt-Kaulsdorf 1, 7, 9 und 11 und der Ortsteilgrenze, einschließlich des Dorfangers Kaulsdorf, im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil (Verfasser : Lüdtke, Norbert)
Enthält Anlagen
1979/V  
Ö 1.1.14  
Straße am Niederfeld - keine Fahrzeuge ab 3,5 t zulässigem Gesamtgewicht (Verfasser : Lemke, Peter)
Enthält Anlagen
1986/V  
Ö 1.1.15  
Zustimmung zum Entwurf des Bebauungsplanes XXI-13 mit der Begründung gemäß § 6 Abs. 3 und 4 AGBauGB (BA-Vorlage Nr. 1336/II) (Verfasser : Lüdtke, Norbert)
Enthält Anlagen
2007/V  
Ö 1.1.16  
Festsetzung von Gestaltungssatzungen (Verfasser : Lüdtke, Norbert)
Enthält Anlagen
2013/V  
Ö 1.1.17  
Aufhebung des BA-Beschlusses Nr. 1212/II zur Einrichtung einer Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe (Sek II) und gebundenem Ganztagsbetrieb (BA-Vorlage Nr. 1339/II) (Verfasser : Köhnke, Marlitt)
Enthält Anlagen
2014/V  
Ö 1.1.18  
Errichtung von "Biologischen Kleinkläranlagen" in den Siedlungsgebieten (Verfasser : Lemke, Peter)
Enthält Anlagen
2015/V  
Ö 1.1.19  
Umsetzung SGB II (Verfasser : Höbbel, Gisela Verfasser 2: Mätz, Klaus Verfasser 3: Hofmann, Paul)
Enthält Anlagen
2022/V  
Ö 1.1.20  
Arbeitsuchende ohne Leistungsanspruch (Verfasser : Höbbel, Gisela Verfasser 2: Mätz, Klaus Verfasser 3: Hofmann, Paul)
Enthält Anlagen
2023/V  
Ö 1.1.21  
Errichtung eines Hauses des Sports (Verfasser : Hoppe, Axel)
Enthält Anlagen
2025/V  
Ö 1.1.22  
Konzept zur Errichtung einer Beachvolleyballanlage (Verfasser : Hoppe, Axel)
Enthält Anlagen
2026/V  
Ö 1.1.23  
Zusätzliche Tagesrandfahrt auf der Linie 191 (Verfasser : Beiersdorff, Frank)
Enthält Anlagen
2032/V  
Ö 1.1.24  
Erarbeitung einer "KITA-Bilanz" (Verfasser : Hofmann, Paul Verfasser 2: Brehmer, Petra)
Enthält Anlagen
2035/V  
Ö 1.1.25  
Ordnungsgemäße Realisierung von Beschäftigungsmöglichkeiten mit Mehraufwandsentschädigung (Verfasser : Höbbel, Gisela)
Enthält Anlagen
2040/V  
Ö 1.1.26  
Rückbenennung der Schwimmhalle am Helene-Weigel-Platz unter Federführung der BVV (Verfasser : Hoppe, Axel)
Enthält Anlagen
2041/V  
Ö 1.2     Konsens b)    
Ö 1.2.1  
Mittelzuweisung des Senats von Berlin für den Stadtumbau Ost "Schorfheider und Ahrensfelder Viertel" (Verfasser : Loewenhofer, Joachim)
Enthält Anlagen
2029/V  
Ö 1.2.2  
Sicherung des weiteren Busanschlusses Marzahn-West und Marzahn-Nord auch außerhalb der werktäglichen Hauptverkehrszeit (Verfasser : Beiersdorff, Frank)
Enthält Anlagen
2033/V  
Ö 1.2.3  
Optimierung der Busverbindung in/aus dem Raum Poelchaustraße - Aufspaltung der Linienführung der Busse 191 und 195 (Verfasser : Beiersdorff, Frank)
Enthält Anlagen
2034/V  
Ö 2     Vertagte Drucksachen gemäß § 33 (6) GO BVV    
Ö 2.1  
Arbeitskreis "Mobilitätshilfe"! (Verfasser : Ehling, Matthias)
Enthält Anlagen
1855/V  
Ö 2.2  
Projekte für Mädchen und junge Frauen in kommunalen Jugendfreizeitstätten (Verfasser : Tielebein, Björn)
Enthält Anlagen
1973/V  
Ö 2.3  
Behandlung der Drs. Nr. 1812/V und 1860/V in der AG "Straßenausbaubeitragsgesetz" (Verfasser : Lemke, Peter)
Enthält Anlagen
1975/V  
Ö 3  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 3.1  
Stand der Umsetzung des Schul- und Sportanlagensanierungsprogramms 2005    
Ö 3.2  
Stand der Sicherung des FFM    
Ö 4     Mündliche Fragestunde    
Ö 4.1  
Zur AG "Soziale Infrastruktur" im Bezirksamt (Verfasser : Kohlmeier, Sven)
Enthält Anlagen
2027/V  
Ö 4.2  
Zur Ortsumfahrung Ahrensfelde (Verfasser : Loewenhofer, Joachim)
Enthält Anlagen
2028/V  
Ö 5     Dringliche Drucksachen    
Ö 5.1  
Unterstützung der Initiative "Bündnis für Kinder" in jedem Stadtteil (Verfasser : Köhnke, Marlitt)
Enthält Anlagen
1932/V  
Ö 5.2  
Zustimmung zur Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Schmellwitzer Weg Nr. 5 innerhalb des Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 10-17-VE "Wohnsiedlung Budsiner Straße" gemäß § 33Abs. 1 BauGB (BA-Vorlage Nr. 1362/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)
Enthält Anlagen
2021/V  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 1359/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)
Enthält Anlagen
2042/V  
Ö 5.4  
Regenbogenfahne vor dem Rathaus Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1372/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)
Enthält Anlagen
2043/V  
Ö 5.5  
Keine Bildung eines Zentralbetriebs GBAUD (Verfasser : Beiersdorff, Frank)
Enthält Anlagen
2044/V  
Ö 5.6  
Fortbestehen des KIZ BBZ Marzahn in den bisherigen Räumen (Verfasser : Ehling, Matthias)
Enthält Anlagen
2046/V  
Ö 6  
Drucksachen zu Hartz IV    
Ö 6.1  
Zur Vergabe von MAE-Stellen durch das Job-Center (Verfasser : Ollech, Liane)
Enthält Anlagen
1969/V  
Ö 6.2  
Zum MAE-Einsatz in Abteilungen des Bezirksamtes - zur Drucksache 1863/V (Verfasser : Kohlmeier, Sven)
Enthält Anlagen
1990/V  
Ö 6.3  
Zum Image des Job-Centers Marzahn-Hellersdorf (Verfasser : Frenzel, Felix)
Enthält Anlagen
2001/V  
Ö 6.4  
Einrichtung einer Ombudsstelle für die Empfänger von Arbeitslosengeld II (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)
Enthält Anlagen
1734/V  
Ö 6.5  
Unabhängige Kommission bei Vergabe von MAE-Jobs (Verfasser : Prof. Dr. Maier, Erika)
Enthält Anlagen
1889/V  
Ö 6.6  
Initiativantrag - Ombudsstelle einrichten! (Verfasser : Frenzel, Felix)
Enthält Anlagen
2047/V  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Zur Schwerpunktarbeit des bezirklichen Sozialamtes ab dem 1. Juli 2005 (Verfasser : Ehling, Matthias)
Enthält Anlagen
1943/V  
Ö 7.2  
Zur Beauftragung von Baumaßnahmen der Kita Teupitzer Straße (Verfasser : Kohlmeier, Sven)
Enthält Anlagen
1952/V  
Ö 7.3  
Zum Berliner Aktionsplan zur Bekämpfung von häuslicher Gewalt (RdB-Vorlage 754/05) (Verfasser : Mätz, Klaus)
Enthält Anlagen
1953/V  
Ö 7.4  
Zum Berliner Aktionsplan zur Bekämpfung von häuslicher Gewalt (2002-2006) auf bezirklicher Ebene (Verfasser : Mohnholz, Waldtraut)
Enthält Anlagen
1991/V  
Ö 7.5  
Zum Seniorenmitwirkungsgesetz des Landes Berlin (Verfasser : Loewenhofer, Joachim)
Enthält Anlagen
2030/V  
Ö 7.6  
Zu: Ein Jahr Stadtteilzentrenvertrag - Ein Jahr optimierte oder noch zu optimierende Stadtteilarbeit (Verfasser : Ehling, Matthias)
Enthält Anlagen
2039/V  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Religion als Wahlpflichtfach! (Verfasser : Schreiber, Manuela Verfasser 2: Thonfeld, Christian)
Enthält Anlagen
2031/V  
Ö 8.2  
Grünes Licht für Ampelfrauen! (Verfasser : Ehling, Matthias Verfasser 2: Dahler, Klaus-Jürgen Verfasser 3: Mätz, Klaus)
Enthält Anlagen
2037/V  
Ö 8.3  
Errichtung einer Behelfsbrücke am Galgen (Verfasser : Ehling, Matthias)
Enthält Anlagen
2038/V  
Ö 9     Ausschussanträge    
Ö 9.1  
Schulwegsicherung (Verfasser : Beck, Petra Verfasser 2: Sooth, Bernhard Verfasser 3: Lemke, Peter)
Enthält Anlagen
2024/V  
             
 
 

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