Auszug - SM 19-14 Jazzkeller 69 e. V. - Jazz am Kaisersteg - 50 Jahre Jazzkeller Treptow (Redaktion Programmheft)  

Frau Vogt berichtet über das Projekt und die Beratung des Antrages im Ausschuss für Weiterbildung und Kultur.

Der Sondermittelantrag wird mit dem Abstimmungsergebnis: 11-0-0 angenommen.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Dem Verein Jazzkeller 69 e. V. werden für das Projekt "Jazz am Kaisersteg - 50 Jahre Jazzkeller Treptow (Redaktion Programmheft)" (SM 19-14) 1.322,80 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2019 zur Verfügung gestellt.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden.

Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3630, Titel 68406, nachzuweisen.

Begründung:

Die Vorlage zur Beschlussfassung basiert auf der Behandlung des Sondermittelantrages im Ausschuss für Weiterbildung und Kultur sowie einer einstimmigen Empfehlung (11:0:0) des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 0.