Auszug - Anmeldung zum Investitionsprogramm 2019 bis 2023  

Diskussion über den Antrag des Ausschusses und über die Stellungnahmen der Ausschüsse zur Investitionsplanung

Investitionsplanung: 11-0-0

Der Ausschuss bringt einen Antrag ein:

Begleitbeschluss zur Investitionsplanung

Das Bezirksamt wird ersucht, in Umsetzung des Investitionsprogramms folgende Maßnahmen bei Verschiebungen zu priorisieren oder alternativ zu finanzieren (etwa über die bauliche Unterhaltung oder Sonderprogramme), damit diese zügig realisiert werden können:

- Ersatzbauten für die Jugendfreizeiteinrichtungen Kepplerstraße und Grimau,

- Sanierung und Ausbau des Kiezklubs Baumschulenweg am Standort Kiefholzstraße,

- Herstellung Barrierefreiheit Weißkopfklub,

- Vorbereitende Maßnahmen zur Errichtung eines Fähranlegers in Alt-Müggelheim,

- Sanierung Semmelweisstraße,

- Sanierung Sportanlage Allendeviertel. Soweit dafür keine Planungen vorliegen, sind diese

 unverzüglich zu erstellen.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Gemäß § 19 (3) GO wurde nachfolgende Drucksache am 27.02.2019 zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an alle Fachausschüsse (mitberatend) überwiesen:

 Drs. VIII/0726

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 261/19 vorgelegte Anmeldung zum Investitionsprogramm 2019 bis 2023 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird beschlossen.

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.05.2019 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Fachausschüsse abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:0) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 0.