Auszug - Neubau der Elsenbrücke unter Berücksichtigung des Weiterbaus der A100 schnell vorantreiben – Verkehrskonzepte für die Zeit nach der Eröffnung der Autobahn bis Alt-Treptow
Die SPD-Fraktion bringt den Antrag ein und begründet ihn. Die Fraktion B'90Grüne lehnt den Antrag ab und fordert, dass die A100 bis zur Fertigstellung der Elsenbrücke nicht eröffnet wird. CDU-Fraktion und die Einz.-BzV (FDP) unterstützen den Antrag. Nach längerer Diskussion zum Rückbau der B96 wird der Antrag abgestimmt. Der Ausschuss stimmt mit 9/1/1 mehrheitlich für den Antrag. Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 21.02.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen mehrheitlich (9:1:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung. Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 1; Enthaltung: 1. |
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