Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Herr Geschanowski berichtete über „Bewegung als Investition in die Gesundheit“ (BIG). Am 08. November 2017 habe das letzte Treffen stattgefunden. Auch Vertreter von Sportvereinen seien dabei gewesen. Es sei Interesse bekundet worden, mit der Zielgruppe Frauen zusammenzuarbeiten. Vereine würden Mitgliedsbeiträge nehmen, die zwar nicht sehr hoch seien, aber die Frauen befänden sich in einer finanziellen Notlage. Es sei über spezielle Rabatte für 2 bis drei Monate gesprochen worden, aber auch danach weiterführende Vergünstigungen. Es sei für Vereine und die Frauen eine win-win-Situation, denn es würde so auch für mehr Mitglieder in den Vereinen gesorgt und man könne gemeinsam etwas auf die Beine bringen. Herr Geschanowski teilte mit, dass er die Veranstaltung eine halbe Stunde früher verlassen musste. Das Protokoll stelle er zur Verfügung.

Am gleichen Tag habe das 10. Kinderschutztreffen im DRK Klinikum Köpenick stattgefunden mit Teilnehmern aus fast allen Bereichen des Kindergesundheitsdienstes und allen, die zum Kinderschutz beitragen. Auf Nachfrage zur aktuellen Umsetzung teilte Herr Geschanowski mit, dass es ein neues gelbes Vorsorgeheft gebe und nannte noch die Impfung junger Mädchen gegen das Herpesvirus sowie das Thema Schütteltrauma. Weiterhin berichtete Herr Geschanowski, dass bei dem Treffen der Medienkonsum von Eltern Thema war, hier die Nutzung von Smartphones in Hinblick auf die Beschäftigung der Eltern mit ihren Kindern. Es sei ein Plakat gezeigt worden sowie ein Film. Die Probleme der Gesellschaft seien wiedergespiegelt worden. Im nächsten Jahr würde eine Kampagne aufgesetzt werden in den verschiedenen Bereichen wie z.B. den Kitas mit Plakataktion und verschiedenen Veranstaltungen.

Am 21. November 2017 habe im Rathaus Köpenick das Seniorenforum stattgefunden. Es seien die verschiedensten Fragen zum Thema Gesundheit gestellt worden. Erwähnt wurden von ihm die Absenkung der Gehsteige zur Mobilitätssteigerung behinderter Menschen, die Situation auf den S-Bahnhöfen, die Haus- und fachärztliche Versorgung im Bezirk, Aktivplätze als Bewegungsmöglichkeit auch für die ältere Generation. Letztere sollen im Bezirk mehr forciert werden, denn es sei für die Prävention von Herz- und Kreislauferkrankungen und Diabetes wichtig Senioren in Bewegung zu bringen. Am 18. Dezember 2017 werde es einen Besprechungstermin mit Herrn Voges, zwei Physiotherapeuten und Herrn Klemm über die gemeinsame soziale Gestaltung des Mehrgenerationen-Aktivplatzes Rahnsdorf geben.

Am 15. November 2017 habe sich die Leitungsrunde der Berliner Landesgesundheitskonferenz getroffen. Frau Kolat habe sich ausdrücklich dafür ausgesprochen, für den Gesamtbereich Prävention und Gesundheitsförderung den Anteil des öffentlichen Gesundheitsdienstes zu forcieren. Herr Geschanowski wird Material zu der Leitungsrunde zur Verfügung stellen. Wohin gehe die Reise in 2018? Es sei wichtig, ressortübergreifend zu arbeiten, um Erfolge zu erzielen. Bei wachsender Stadt würden soziale und gesundheitsfördernde Strukturen vernachlässigt. Am 07. Dezember 2017 von 09:00 Uhr bis 16:00 Uhr finde die öffentliche Landesgesundheitskonferenz mit Workshops und Podiumsdiskussion im Tagungswerk Jerusalemkirche, Lindenstraße 85, statt.

Zur Steuerungsrunde Demografiekonzept teilte Herr Geschanowski mit, dass sich ein Workshop „sorgender Bezirk“ gebildet habe. Aufgrund des Ergebnisses des Zusammentreffens in der vorigen Woche wolle man am 09. Dezember 2017 von 14:00 bis 17:00 Uhr eine öffentliche Veranstaltung im Krankenhaus Hedwigshöhe durchführen. Das Veranstaltungsformat soll ein „Marktplatz“ sein mit Speakers Corner und Redebeiträgen von Referenten, die schon beim Workshop dabei waren (s. Flyer).

Frau Borkenhagen schlug vor, dass sich der Ausschuss im Januar oder Februar die Ergebnisse der Gesundheitskonferenz „Bewegung im Alter“ näher anschaut.

Frau Brännström ergänzte, man könne vielleicht einmal das Kinderschutztreffen thematisieren. Auch der Einschulungsbericht 2017 könne besprochen werden. Gibt es hier Ergänzungen? Welche Rolle spielt der Kinderschutz in sozial schwachen Familien?

Bericht Herr Klemm

Der „Marktplatz“ Demografiekonzept sei schon erwähnt worden. Die Steuerungsrunde tage Anfang des nächsten Monats. Man werde dann sehen, wie weiter daran gearbeitet wird. Auch die Geschäftsführerin des Jobcenters sei jetzt in der Steuerungsrunde, die erweitert wurde.

Aus dem Bereich Gleichstellungsbeauftragte machte Herr Klemm auf die Preisverleihung des 11. Mädchenpreises 2017 in Treptow-Köpenick am 14. Dezember 2017 vor der BVV-Sitzung aufmerksam. Es gebe drei Preisträgerinnen und 5 Anerkennungspreise.

Herr Klemm teilte mit, er sei Genderbeauftragter des Bezirksamtes. Bei den Gender Mainstreaming Anpassungszielen müsse man sehen, was realistisch ist. Bis Anfang des Jahres würde die Gleichstellungszielsetzung überarbeitet werden.

Am 01. November 2017 habe Herr Retzki die Arbeit im Sozialamt begonnen. Am 15. Dezember 2017 werde Herr Meißner nach 26 Jahren die Leitung abgeben.

Frau Bunge, Geschäftsführerin des Jobcenters Berlin Treptow-Köpenick sei heute auch anwesend.

Herr Klemm berichtete, dass am 03. November 2017 der 26. Herbstball (ehemals Seniorenball) unter dem Motto “Westernball” im Pentahotel stattfand.

In Bezug auf das Bundesteilhabegesetz erklärte Herr Klemm, dass bis Ende März eine Entscheidung getroffen werden solle, wer Träger der Eingliederungshilfe wird. Es sollen weiterhin die Sozialämter bleiben. Auch das Jugendamt und Gesundheitsamt müssten  mitgenommen werden. Federführend solle das Sozialamt werden.

Am 24. November 2017 gab es ein Gespräch wie der Haushaltsbeschluss der BVV zum LIK umzusetzen sei.

Am 08. November 2017 sprach der Beirat Stadtteilzentrenvertrag über die Förderung nächstes Jahr. Die Förderung für Rabenhaus e.V., Villa offensiv und Campus Kiezspindel wird erhöht.

Auch nach der Amtszeit von Herrn Meißner komme die Tagung der Bundesfreiwilligenagenturen nach Treptow-Köpenick.

Am 07. November 2017 habe ein runder Tisch im Haus Hebron stattgefunden. Es sei eine kurze Beratung gewesen. Es gebe nun zahnärztliche Versorgung und auch Physiotherapie. Beide Beteiligte seien sich einig, dass – solange alles weiter gut laufe – keine Notwendigkeit der Fortsetzung des runden Tisches bestehe.

Herr Klemm berichtete über das Konzept der Einrichtung einer unabhängigen Sozialberatung. Es sei eine AG gebildet worden, die sich mehrmals getroffen habe. Der Vorschlag sei für zwei Haushaltsjahre zunächst gesichert. Es soll eine Erstanlaufstelle für Menschen mit komplexen Lebenslagen entstehen. Man müsse sich jetzt die Förderrichtlinien anschauen und dann die Ausschreibung machen.

Am 10. Januar 2018 werde eine ganztägige Strategiekonferenz zum Thema Obdachlosigkeit/Kältehilfe stattfinden. Bei der Ausschusssitzung am 10. Januar könne er mehr dazu berichten. Das Thema beschäftige das Bezirksamt täglich. Es sei auch zu klären, wie mit den roten Listen umzugehen sei. Es gebe mehr als 600 Einrichtungen, die nicht belegt werden sollen.

Bei der Sozialstadträtesitzung seien Sitzungsgelder für die Seniorenvertretung besprochen worden. Dafür habe es bisher keine Regelung gegeben. Das Seniorenmitwirkungsgesetz müsse nochmals novelliert werden. Man leite das jetzt an die Fraktionen im AGH weiter. Im Moment sei eine Finanzierung aus Rücklagen möglich. Es gab eine Verständigung der Koalitionsfraktionen für den Haushalt 2018/2019. Die Mittel für die Wohnungslosenhilfe würden um 2 Mio. erhöht. Das sei mehr als eine Verdoppelung der Ausgaben. Herr Klemm sagt, er erhoffe sich Unterstützung für die Außenbezirke. Für die Schuldnerberatung gebe es eine 2,3 Mio. Erhöhung. Das Angebot der Kältehilfe werde zeitlich ausgeweitet. Von Anfang November bis Ende März gebe es 1000 Plätze. Man wolle einen Monat früher anfangen mit 500 Plätzen. Der Berlinpass solle auf die Empfänger von Wohngeld erweitert werden. Es solle ein kostenloses Schülerticket für den ÖPNV geben; das schließe die Gerechtigkeitslücke.

Frau Hambach merkte an, dass der Status der Seniorenvertretungen geregelt werden müsse.

Frau Brännström fragte nach dem Geld für die Citytoiletten. Herr Klemm sagt, dass er nichts wisse, nicht mutmaßen wolle. Die Anzahl der Toiletten solle wohl beibehalten werden, aber man betrachte die Standorte. Vielleicht könne man weniger frequentierte „vom Netz nehmen“. Herr Hölmer hatte dazu wohl protestiert. Jetzt bleibe es bei den Standorten.

Herr Bahlmann fragte nach dem Angebot der Kältehilfe. Bis Dezember 2017 solle es 1000 Plätze geben. Es sei kompliziert, Grundstücke zu finden. Herr Klemm antwortete, dass vom 01. November bis 31. März 1000 Plätze angeboten würden, Im Oktober und April jeweils 500 Plätze. Die Rechtslage für EU-Bürger müsse noch geklärt werden.

Frau Hambach erklärte, dass Frau Rühling von der Behindertenvertretung und die Seniorenvertretung eng zusammengearbeitet hätten. Am Ende des Konzeptes werde es mehr Toiletten geben. Die 15 jetzt bestehenden Standorte würden bestehen bleiben. Die Hygieneanforderungen und die Barrierefreiheit müssten erhalten bleiben.

Herr Holzhausen fragte zu dem Mehrgenerationen Aktivplatz in Rahnsdorf nach. Es solle so etwas nicht nur in Rahnsdorf geben, sondern über den ganzen Bezirk verteilt. Er fragte nach der Zeitschiene und wie viele Standorte es geben werden.

Herr Klemm wusste es nicht. Er erwähnte den Standort des Kiezclub Ersatzbaus Baumschulenstraße. Aber die Mittel seien nicht bei ihm angesiedelt.

Frau Hambach sagte, dass es im Maria-Jankowski-Park so etwas gebe und hinter einem Gebäude der degewo Charlottenstraße sei so etwas gebaut worden.

Herr Holzhausen wies auf die Sturzgefährdung durch Bewegungseinschränkung hin. Solche Plätze seien sehr wichtig.

Herr Klemm gab das Wort an Herrn Retzki. Herr Retzki wurde von Frau Seth begrüßt. Herr Retzki stellte sich vor. Er sei 51 Jahre alt, verheiratet, habe eine 10jährige Tochter und komme aus Salzgitter in Niedersachsen. Dann sei er zum Sozialamt nach Hannover gewechselt. Berlin sei ihm nicht unbekannt, er habe hier Anbindung durch Freunde. Es fände ein Wissenstransfer mit Herrn Meißner statt. Er habe Gelegenheit gehabt, das Sozialamt kennenzulernen und sich einzuarbeiten. Mit Ausschussarbeit kenne er sich aus.

Herr Klemm erwähnte, dass Herr Retzki in der Stadt Seelze auch das Wohnungsamt und Jugendamt geleitet habe.

Frau Seth bedauerte, dass der Ausschuss Herrn Meißner nicht habe verabschieden können. Vielleicht könne man sich ja noch etwas einfallen lassen.

Herr Klemm erklärte, dass Herr Meißner im nächsten Jahr als Ehrenamtlicher im Kuratorium Sozialstiftung tätig sein werde. Herr Meißner habe auch eine Reise des Ehrenamtsbeirats organisiert.