Auszug - Dauerhafte Beteiligung am europaweiten autofreien Tag  

 
 
13. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien Beschlussart: überwiesen
Datum: Mi, 08.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VIII/0275 Dauerhafte Beteiligung am europaweiten autofreien Tag
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0251/14/18
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90GrüneBA, BauStadtOrd
  Hölmer, Rainer
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV
Ortsbezüge:Gesamtbezirk

Es erfolgt der Hinweis, dass die BVV nichts dauerhaft beschließen sollte, sonst gäbe es nie einen Schlussbericht.

Unabhängig davon erklärt sich der Ausschuss für nicht zuständig und bittet den Ältestenrat, erneut über eine Überweisung in einen Fachausschuss zu beraten.

Herr Igel bittet darum, dass sich Mitglieder der BVV auch bezüglich der Umsetzung eines solchen Antrages verantwortlich fühlen und Initiativen ergreifen, damit dieser Tag nicht im laufenden Geschäft untergeht.

 


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)