Auszug - Sondermittel für Janine Eggert (SM 17-35)
Die Aussprache wird auf Nachfrage des BzVV nicht beantragt. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Frau Janine Eggert werden für das Projekt "Silent Empire - Gruppenausstellung im Funkhaus Nalepastraße" (SM 17-35) 2.000,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2017 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3630, Titel 68406, nachzuweisen.
Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 2; Enthaltung: 0.
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