Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung
Der BzVV ruft die dringlichen Drucksachen VII/0065 und VII/0066 auf. Frau BzV Zehrer begründet die Dringlichkeit der Drs. VII/0065. Abstimmung: Bei einer Enthaltung wird die Dringlichkeit einstimmig bestätigt. Die Drucksache befindet sich bereits auf der Konsensliste. Zur Drs. VII/0066 wird das Wort nicht gewünscht. Abstimmung: Bei 2 Gegenstimmen wird die Dringlichkeit mit der notwendigen 2/3-Mehrheit bestätigt. Die Drucksache wird unter 8.2 eingeordnet. Zur Tagesordnung: - Es gibt folgende Änderungsanträge: TOP 8.1, Drs. VII/0010 => 1 Änderungsantrag II TOP 8.2, Drs. VII/0060 => 1 Änderungsantrag der SPD-Fraktion TOP 8.4, Drs. VII/0062 => 1 Änderungsantrag der CDU-Fraktion - in der Drs. VII/0064, TOP 8.5 ist in der vorletzten Zeile, Spalte Stellvertreter, der Name Michael Falge einzutragen. - zur lfd. Nr. 11.1 wurde ein Austauschblatt i. g. F. verteilt. - zur lfd. 15.1 wurde eine großformatige Handreichung verteilt. - zusätzlich zu den in der Konsensliste dargestellten Beitritten erfolgten Beitritte von der CDU-Fraktion und der Fraktion der PIRATEN zur Drs. VII/0049 unter TOP 14.1. - die Drucksachen VII/0050 und VII/0054 wurden zurückgezogen. Es gibt keine Wortmeldungen oder Widersprüche zur so geänderten Tagesordnung.
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/-in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine) |