Auszug - Zielvereinbarungen aus dem Bereich Stadtplanung und Verkehr
Vermessungsamt
Senatsverwaltung erwartet, dass die Bezirke die in den Vorgaben fixierten
Termine einhalten werden. Weitere Projekte wurden angeschoben, alle 12
bezirklichen Vermessungsämter haben eine neue Zielvereinbarung für 2008
abgeschlossen. Herr Förster fragt nach
Ergebnissen 2007 und welche Projekte es noch geben wird und nach der
Bürgerbefragung. Herr Hoogen:Bearbeitungszeiten
wurden überwiegend eingehalten, vermessungstechnische Aufgaben für den Bezirk
z. B. Vermessung von Grundstücken in Kleingartenanlagen und deren Bewertung
gestalten sich schwierig, da zeitaufwendig. Auch mehrere Fachvermögensträger
nehmen das Vermessungsamt stark in Anspruch z. B. UmNat bei der
Wiederherstellung von Grundstücksgrenzen etc. Dadurch entstehen sehr lange
Berabeitungszeiten. Das Konzept zur Bürgerbefragung liegt vor. Fragebögen sind erarbeitet:
Inwieweit ist der Bürger mit den Bescheiden und den Auszügen aus dem
Liegenschaftskataster zufrieden; Freundlichkeit, Zeitnähe. Herr Sauerteig: Wie soll der
Internetauftritt vervollständigt werden? Herr Hoogen: Es sind Fragen an
des Vermessungsamt formuliert worden: Alle Fragen die sich aus Sicht des
Bürgers ergeben. z.B. welche Pflichten entstehen bei der Gebäudeeinmessung bei
Neubauten, bei der Grundstücksnumerierung usw. Herr Hölmer: In einen
gemeinsamen Termin der Abteilungen sollen die Internetauftritte abgestimmt
werden. Herr Sauerteig: Kann man
Katasterauszüge im Internet erhalten? Herr Hoogen: Das ist heute schon
möglich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Abt. III. Im
Bezirk haben Mitarbeiter nach genehmigtem Antrag die Möglichkeit, verwaltungsintern die Daten abzurufen. Herr Franzke fragt, was
verschiedene Einnahmen sind: Antwort: z.B.Autoverkauf T 4. Abstimmung: Vorlage wird
einstimmig zur Kenntnis genommen. Bauordnungsamt Frau Schmitz fragt, warum das
Schornsteinfegerwesen nicht mehr enthalten ist. Herr Pfeifer: Das Produkt kann
nicht mehr abgerechnet werden, weil es aus dem Produktkatalog entfernt wurde
(Bereinigung). Herr Förster: Fragt nach
Abrechnung 2007 Herr Pfeifer: Das Amt liegt gut
in der Abrechnung, z.B. bei Widerspruchs- und Klageverfahren. Auswirkungen der neuen Bauordnung: es sind mehr ordnungsbehördliche Fragen
zu bearbeiten, sehr viel hat sich aber nicht geändert. Frau Schmitz fragt, wieviele
Genehmigungen wurden erteilt? Herr Pfeifer: ca 1000 Abstimmung: Einstimmig zur
Kenntnis genommen. Stadtplanungamt Frau Löbel:2007 hat das
Stadtplanungsamt nur drei statt zehn Bebauungsplanverfahren zu Ende gebracht;
jedoch wurden 64 Verfahrensschritte statt 53 Verfahrensschritten (Ziel)
abgeschlossen. Immerhin wurden 22 Bebauungspläne aufgestellt/eingestellt. Deshalb
wurde auch die Zielvereinbarung 2008 in diesem Punkt angepasst. Das Budget hat
sich insgesamt reduziert, Fragebögen zur Kundenbefragung liegen bereits aus, es
gibt aber noch kein Ergebnis. Der Internetauftritt wurde verbessert, viele
Links wurden eingeführt. Herr Franzke fragt nach der
Analyse zur Nahversorgung. Wann kann das Ergebnis vorgestellt werden? Frau Löbel: Die Analyse zur
Nahversorgung ist schon fertig, es ist aber eine Weiterentwicklung des
Konzeptes Zentren komplett und Einzelhandel komplett geplant, diese sollen nach
der AV Bereichsentwicklungsplanung aufgestellt und von BA und BVV beschlossen
werden, sie haben dann eine größer rechtliche Wirksamkeit. Die Analyse
Nahversorgung ist dabei nur ein Aspekt. Herr Franzke schlägt vor, dass
die Analyse Nahversorgung vor der Sommerpause im Ausschuss vorzugestellt wird,
gemeinsam mit Wirtschaftsausschuss. Frau Löbel sichert zu, einen
möglichen Zeitraum vorzuschlagen, ggf. bereits auch zur Vorstellung der
Ergebnisse des Gutachtens zur generellen Überarbeitung des Zentren- und
Einzelhandelskonzepts. Herr Försterfragt nach Produkt
Ortsteilpass? Frau Löbel: Informationen über
Ortsteile, die ständig aktualisiert und fortgeschrieben werden und der eigenen
Sachstandsinformation dienen, der "Ortsteilpass" ist nicht direkt für
die Öffentlichkeit bestimmt, sondern dient der Vorbereitung von
Öffentlichkeitsarbeit. Herr Sauerteig fragt, was das BA
noch beim Landschaftsplan "Unteres Wuhletal";
Planfeststellungsverfahren (PfV) Ost West Trasse und Hirschgartendreieck zu tun
hat und ob die Pläne nicht schon eingereicht sind? Frau Löbel: Vorbereitung der
öffentlichen Auslegung L-PlanWuhletal ist 2008 geplant. Die PfV sind beantragt,
das BA muss die Verfahren weiterhin begleiten. Frau Schmitz ragt nach der
geplanten Anzahl der Festsetzungen von B-Plänen? Frau Löbel: wie bereits
erläutert, wurden diesmal nur die Gesamtzahl nach KLR abzurechnenden Verfahrens-schritte
als Zielstellung aufgenommen. Bezirksinterne Produkte:
Flughafenumfeldentwicklung (z.B. Aufwand für Mitwirkung GSK) und Theta
Rechtsstelle dienen für den Bezirk insgesamt, werden aber nur bei StaPl
geführt. Abstimmung: Einstimmig zur
Kenntnis genommen. Tiefbauamt: Herr Abo Bakr: Tiefbauamt ist in
erster Linie ein bauendes Amt, neben bezirklichen Haushaltsmitteln müssen
Mittel aus anderen Programmen verbaut werden, diese sind nicht Inhalt der
Zielvereinbarung. Herr Sauerteig: Fragt nach dem
Unterschied Unterhaltungsmaßnahmen gewichtete Straßenfläche und Mängelzetteln,
ob alle Einmündungen behindertengerecht hergestellt werden und nach Einnahmen
Gehwegüberfahrten. Herr Abo Bakr:Unterhaltungsmaßnahmen
sind nach m² abgerechnetete (geplante) Unterhaltung des öffentlichen
Straßenlandes, Mängelzettel sind einzelne Schadensstellen, die ausgebessert
werden (z.B. Schlaglöcher). 2008/2009 alle Einmündungen behindertengerecht herzustellen, bleibt Ziel
des Tiefbauamtes. Einnahmen Gehwegüberfahrten, wenn Anlieger Gehwegüberfahrten beantragen,
die der Bezirk errichtet. Abstimmung: Bei einer
Gegenstimme zur Kenntnis genommen. Es wird folgender Beschluss gefasst: zur Kenntnis genommen. |
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