Auszug - Sondermittel für Evangelische Schule Köpenick (SM 806)  

Aussprache:

Herr Blohm: Er spreche gleich für den nächsten TOP mit, denn es handelt sich auch dort um einen Sondermittelantrag der evangelischen Schule und auch dieser hat einen Schüleraustausch zum Inhalt. Der Schulentwicklungsausschuss hat die beiden Anträge sehr begrüßt. Auch der Haushaltsausschuss befürwortet die Projekte inhaltlich. Der Haushaltsausschuss hat aber finanzielle Bedenken, die auch vom Bezirksamt geteilt werden. In der bezirklichen Stellungnahme wird darauf verwiesen, dass der Standort der Schule als alleiniger bezirklicher Anknüpfungspunkt nicht ausreiche. Außerdem lag der Nachweis der Bedürftigkeit der Schüler nicht vor. Der Ausschuss hat bisher in ganz wenigen Ausnahmen solche Schülerfahrten befürwortet und empfiehlt hier, wie auch zum nächsten TOP die Ablehnung.

Herr Wohlfeil: Es besteht Konsens darin, dass man nicht beabsichtige, zukünftig jede Klassenfahrt zu unterstützen. Dem Schulentwicklungsausschuss ließ bei seiner Betrachtung die Bedürftigkeit der Schülerinnen und Schüler außer Acht. Für den Fachausschuss stand der interkulturelle Austausch im Vordergrund. Er hat sich davon überzeugen lassen, dass diese Fahrten über eine Klassenfahrt hinausgehen. Leider wird der Haushaltsausschuss oftmals in eine Schiedsrichterrolle gedrängt, die ihm vielleicht nicht zustehe. Die bezirkliche Stellungnahme lag erst nach der Behandlung im Fachausschuss vor. Damit konnten dort die Einwendungen nicht beachtet werden. Es handelt sich auch nicht um übertrieben große Summen, ca. 300 € bzw. 500 €. Es wird deshalb die Bewilligung der jeweils beantragten Summe vorgeschlagen.

Abstimmung: Bei 12 Gegenstimmen und 9 Enthaltungen wird die Vorlage mehrheitlich angenommen und damit der Sondermittelantrag abgelehnt.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Antrag auf Sondermittel der Evangelischen Schule Köpenick für das Projekt „Schüleraustausch Köpenick – Houplines (Frankreich)“ wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                mehrheitlich.            dagegen:          12.            Enthaltung:        9.

Realisierung: