Auszug - Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI-15
Aussprache: Frau Zehrer: Es geht ihr um die lfd. Nr. 979. Im Beschluss
236/12/07 geht es um die Einrichtung einer ehrenamtlichen Naturschutzwacht. Der
Beschluss wurde im Ausschuss für Umwelt, Grün und Immobilien nach Vorstellung
durch den Antragssteller ohne weitere Aussprache und ohne Stellungnahme des
Bezirksstadtrates einstimmig angenommen. Die Empfehlung des Ausschusses wurde
dann über die Konsensliste am 01.11.2007 durch die BVV angenommen. Deshalb
verwundere der vorliegende Schlussbericht. Die einstimmige Beschlusslage sollte
dem Bezirksamt zumindest den Versuch einer Umsetzung Wert sein. Der
Schlussbericht stellt mehr die Antwort auf eine Kleine Anfrage dar, in der nach
der Meinung des Bezirksamtes gefragt werde. Es wird die Rückstufung in einen
Zwischenbericht beantragt. Herr Leiß: Die Linksfraktion schätzt die
Begründung einer Nichtumsetzung für überzeugend ein, ihn persönlich
insbesondere der Vergleich mit den anderen Bezirken. Er bitte um Anerkennung
als Schlussbericht. Abstimmung Umwandlung in ZB: Mit 32 Stimmen wird die Umwandlung mehrheitlich
beschlossen. Herr Förster: Er möchte nur den Hinweis an das Bezirksamt geben,
welches in der lfd. Nr. 954, 9. Zwischenbericht zum Gedenken an die Opfer der
SED-Diktatur, die beiden Gebäude vertauscht hat. Die AOK ist nicht im Rodelbergweg
6, sondern in der Gutenbergstraße und die genannte Hausverwaltung befindet sich
im Rodelbergweg. Mit dem Hinweis soll nur ein evtl. Befestigen der geplanten
Gedenktafel am falschen Ort verhindern. Mehr Sorgfalt bei den Berichten wäre
wünschenswert. BzVV: Das Bezirksamt hat den Hinweis aufgenommen. Es wird um
die Zusendung eines korrekten Berichtes gebeten. Der BzVV stellt die Kenntnisnahme der
Mitteilungen des Vorstehers unter Berücksichtung der Rückstufung und des
Hinweises von Herrn Förster fest. |
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