Tagesordnung - 24. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: 24. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum: Mi, 28.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Vogel, alternativ: Frau Stantien      
Ö 2  
Protokollkontrolle (15. Sitzung [Frau Belz], 18. Sitzung [Frau Haußdörfer], 21. Sitzung [Herr Korbus], 22. Sitzung [Herr Doering], 23. Sitzung [Herr Stahlberg])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
- Entwurf des Bebauungsplans 9-40 G nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-40 G im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Niederschöneweide (Beschlussempfehlung)  
VIII/0616  
Ö 5  
Vorhabenbezogenen Bebauungsplan 9-11 VE ("Am Maria-Jankowski-Park 2/6"), Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0617  
Ö 6     Vertagte Überweisungen      
Ö 6.1  
Sicherung von Flächen für Kitas, Schulen und andere Gemeinbedarfe (Beschlussempfehlung zum Schlussbericht BA - Stellungnahme Sch ausstehend)  
Enthält Anlagen
VIII/0490  
Ö 6.2  
Sanierung des Dorfteiches und dessen Umgebung in Bohnsdorf (Beschlussempfehlung - Stellungnahme UmNatGr ausstehend)  
Enthält Anlagen
VIII/0563  
Ö 7     Überweisungen aus der BVV vom 15.11.2018      
Ö 7.1  
Sinnvoller Ausbau der zukünftigen Ost-West-Trasse (Beschlussempfehlung -Stellungnahme UmNatGr ausstehend)  
Enthält Anlagen
VIII/0591  
Ö 7.2  
Verkehrskonzeption für Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke (Stellungnahme für TiefOrd)  
Enthält Anlagen
VIII/0593  
Ö 7.3  
Nahverkehrstangente entlang der TVO-Trasse zügig errichten (Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0599  
Ö 7.4  
2. Fortschrittsbericht Inklusion und Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes (Beratung - Vorlage zur Kenntnisnahme)  
Enthält Anlagen
VIII/0581  
    15.10.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2 - vertagt
   
   
    15.11.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.13 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme und Überweisung in den A. f. HhPVI und alle Fachausschüsse.

Abstimmungsergebnis (Überweisung): dafür: einstimmig.

 

Damit ist die Vorlage des Bezirksamtes in den A. f. HhPVI und alle Fachausschüsse überwiesen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 9.13 VIII_0581 2. Fortschrittsbericht Inklusion und Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes (770 KB)    
   
    21.11.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    21.11.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.2 - erledigt
   

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

 

   
    22.11.2018 - Ausschuss für Sport
    Ö 7.1 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 ( (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

 

   
    22.11.2018 - Integrationsausschuss
    Ö 4.1 - erledigt
   

Kenntnisnahme.

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    28.11.2018 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 4.2 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    28.11.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 7.4 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    28.11.2018 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 7.3 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    29.11.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.7 - erledigt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    29.11.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.29 - vertagt
   
   
    05.12.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    18.12.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.21 - vertagt
   
   
    09.01.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 6.1 - erledigt
   

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    09.01.2019 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 5.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    17.01.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    23.01.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.2 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    13.02.2019 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 4.1 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

Ö 8  
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