Tagesordnung - 24. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: 24. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum: Mi, 28.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Vogel, alternativ: Frau Stantien      
Ö 2  
Protokollkontrolle (15. Sitzung [Frau Belz], 18. Sitzung [Frau Haußdörfer], 21. Sitzung [Herr Korbus], 22. Sitzung [Herr Doering], 23. Sitzung [Herr Stahlberg])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
- Entwurf des Bebauungsplans 9-40 G nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-40 G im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Niederschöneweide (Beschlussempfehlung)  
VIII/0616  
Ö 5  
Vorhabenbezogenen Bebauungsplan 9-11 VE ("Am Maria-Jankowski-Park 2/6"), Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0617  
Ö 6     Vertagte Überweisungen      
Ö 6.1  
Sicherung von Flächen für Kitas, Schulen und andere Gemeinbedarfe (Beschlussempfehlung zum Schlussbericht BA - Stellungnahme Sch ausstehend)  
Enthält Anlagen
VIII/0490  
Ö 6.2  
Sanierung des Dorfteiches und dessen Umgebung in Bohnsdorf (Beschlussempfehlung - Stellungnahme UmNatGr ausstehend)  
Enthält Anlagen
VIII/0563  
Ö 7     Überweisungen aus der BVV vom 15.11.2018      
Ö 7.1  
Sinnvoller Ausbau der zukünftigen Ost-West-Trasse (Beschlussempfehlung -Stellungnahme UmNatGr ausstehend)  
Enthält Anlagen
VIII/0591  
Ö 7.2  
Verkehrskonzeption für Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke (Stellungnahme für TiefOrd)  
Enthält Anlagen
VIII/0593  
Ö 7.3  
Nahverkehrstangente entlang der TVO-Trasse zügig errichten (Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0599  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 15.11.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0599

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat für die zügige Errichtung der Nahverkehrstangente vom Grünauer zum Karower Kreuz einzusetzen und sich über die bisherigen Planungen hinaus für einen Haltepunkt der künftigen Bahnverbindung in unmittelbarer Nähe des Stadions An der Alten Försterei einzusetzen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.11.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

 

 

2. Beschlussempfehlung (zum Schlussbericht):

 

In der Sitzung der BVV am 01.08.2019 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VIII-27, lfd. Nr. 1972 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0599

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat für die zügige Errichtung der Nahverkehrstangente vom Grünauer zum Karower Kreuz einzusetzen und sich über die bisherigen Planungen hinaus für einen Haltepunkt der künftigen Bahnverbindung in unmittelbarer Nähe des Stadions An der Alten Försterei einzusetzen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 21.04.2021 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:1) die Annahme des Schlussberichtes.

 

   
    15.11.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.16 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 1.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.16 VIII_0599 Nahverkehrstangente entlang der TVO-Trasse zuegig errichten (404 KB)    
   
    28.11.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 7.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 15.11.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0599

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat für die zügige Errichtung der Nahverkehrstangente vom Grünauer zum Karower Kreuz einzusetzen und sich über die bisherigen Planungen hinaus für einen Haltepunkt der künftigen Bahnverbindung in unmittelbarer Nähe des Stadions An der Alten Försterei einzusetzen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.11.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    13.12.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0414/22/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat für die zügige Errichtung der Nahverkehrstangente vom Grünauer zum Karower Kreuz einzusetzen und sich über die bisherigen Planungen hinaus für einen Haltepunkt der künftigen Bahnverbindung in unmittelbarer Nähe des Stadions An der Alten Försterei einzusetzen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen B'90Grüne und DIE LINKE unter Beitritt der Fraktionen SPD und CDU sowie der Einz.-BzV (FDP) beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.12 VIII_0599 Nahverkehrstangente entlang der TVO-Trasse zuegig errichten (1254 KB)    
   
    07.03.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.6 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    01.08.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. StaB (ff) und TiefOrd (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 1.

   
    15.08.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.21 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    05.09.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.19 - vertagt
   
   
    02.10.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.32 - vertagt
   
   
    31.10.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.23 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    28.11.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.29 - vertagt
   
   
    16.01.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.28 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    20.02.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.28 - vertagt
   
   
    04.06.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.32 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    09.06.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 2.32 - vertagt
   
   
    13.08.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.24 - vertagt
   
   
    01.09.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.22 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    10.09.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.32 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    29.10.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3.5 - vertagt
   
   
    26.11.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3.3 - vertagt
   
   
    01.12.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 2.3.3 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.01.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3.2 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    11.02.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.16 - vertagt
   
   
    11.03.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    21.04.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 4.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    06.05.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 49; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und damit der Schlussbericht des Bezirksamtes beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.2 VIII_0599 Nahverkehrstangente entlang der TVO-Trasse zuegig errichten (993 KB)    
Ö 7.4  
2. Fortschrittsbericht Inklusion und Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes (Beratung - Vorlage zur Kenntnisnahme)  
Enthält Anlagen
VIII/0581  
Ö 8  
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