Tagesordnung - 24. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: 24. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum: Mi, 28.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Vogel, alternativ: Frau Stantien    
Ö 2  
Protokollkontrolle (15. Sitzung [Frau Belz], 18. Sitzung [Frau Haußdörfer], 21. Sitzung [Herr Korbus], 22. Sitzung [Herr Doering], 23. Sitzung [Herr Stahlberg])    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 4  
- Entwurf des Bebauungsplans 9-40 G nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-40 G im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Niederschöneweide (Beschlussempfehlung)
VIII/0616  
Ö 5  
Vorhabenbezogenen Bebauungsplan 9-11 VE ("Am Maria-Jankowski-Park 2/6"), Ortsteil Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0617  
Ö 6     Vertagte Überweisungen    
Ö 6.1  
Sicherung von Flächen für Kitas, Schulen und andere Gemeinbedarfe (Beschlussempfehlung zum Schlussbericht BA - Stellungnahme Sch ausstehend)
Enthält Anlagen
VIII/0490  
Ö 6.2  
Sanierung des Dorfteiches und dessen Umgebung in Bohnsdorf (Beschlussempfehlung - Stellungnahme UmNatGr ausstehend)
Enthält Anlagen
VIII/0563  
Ö 7     Überweisungen aus der BVV vom 15.11.2018    
Ö 7.1  
Sinnvoller Ausbau der zukünftigen Ost-West-Trasse (Beschlussempfehlung -Stellungnahme UmNatGr ausstehend)
Enthält Anlagen
VIII/0591  
Ö 7.2  
Verkehrskonzeption für Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke (Stellungnahme für TiefOrd)
Enthält Anlagen
VIII/0593  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 15.11.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (federführend) sowie an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0593

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass für die am Bohnsdorfer Kreisel anliegenden Ortsteile Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke eine tragfähige und nachhaltige, auch den Aspekt der wachsenden Stadt und des BER berücksichtigende Verkehrskonzeption  unter Beachtung der Fußgänger und aller Verkehrsmittelnutzer (Fahrrad, Kfz, ÖPNV) entwickelt wird. In diesem Zusammenhang sollten die sogenannte Grünauer Schleife in südöstlicher Richtung und der Bau eines Parkhauses auf der gegenüberliegenden Seite am Bahnhof Grünau ebenfalls berücksichtigt werden.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.09.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:12:0) die Ablehnung des Antrages.

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 15.11.2018    TOP: Ö 14.9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd (ff) und in den A. f. StaB (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen    DATUM: Mi, 28.11.2018    TOP: Ö 7.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Do, 29.11.2018    TOP: Ö 4.14
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    GREMIUM: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Di, 18.12.2018    TOP: Ö 3.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen    DATUM: Mi, 16.01.2019    TOP: Ö 4.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Do, 17.01.2019    TOP: Ö 4.9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Do, 21.02.2019    TOP: Ö 4.10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Do, 21.03.2019    TOP: Ö 4.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen    DATUM: Mi, 03.04.2019    TOP: Ö 3.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: im Ausschuss abgelehnt   
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.04.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Tiefbau und Ordungsangelegenheiten mehrheitlich (2:10:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 10; Enthaltung: 0.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Do, 02.05.2019    TOP: Ö 5.10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    GREMIUM: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Di, 28.05.2019    TOP: Ö 4.8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen    DATUM: Do, 05.09.2019    TOP: Ö 3.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: erledigt   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    GREMIUM: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Do, 05.09.2019    TOP: Ö 3.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: im Ausschuss abgelehnt   
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 15.11.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (federführend) sowie an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0593

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass für die am Bohnsdorfer Kreisel anliegenden Ortsteile Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke eine tragfähige und nachhaltige, auch den Aspekt der wachsenden Stadt und des BER berücksichtigende Verkehrskonzeption  unter Beachtung der Fußgänger und aller Verkehrsmittelnutzer (Fahrrad, Kfz, ÖPNV) entwickelt wird. In diesem Zusammenhang sollten die sogenannte Grünauer Schleife in südöstlicher Richtung und der Bau eines Parkhauses auf der gegenüberliegenden Seite am Bahnhof Grünau ebenfalls berücksichtigt werden.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.09.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:12:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 12; Enthaltung: 0.

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 14.11.2019    TOP: Ö 12.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 12.12.2019    TOP: Ö 9.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 7.3  
Nahverkehrstangente entlang der TVO-Trasse zügig errichten (Beschlussempfehlung)
Enthält Anlagen
VIII/0599  
Ö 7.4  
2. Fortschrittsbericht Inklusion und Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes (Beratung - Vorlage zur Kenntnisnahme)
Enthält Anlagen
VIII/0581  
Ö 8  
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