Tagesordnung - 51. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau

Bezeichnung:	51. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum:	Do, 25.02.2016	Status:	öffentlich
Zeit:	19:00 - 21:05	Anlass:	außerordentliche
Raum:	Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort:	Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Protokollkontrolle Wenn kein neuer Stand siehe 17. 2. Es bereitet sich bitte für die 50 Sitzung Herr Schild hilfsweise Herr Sauerteig vor.
Ö 3		Bericht des Bezirksamtes Rathenauhallen (Hier gibt es noch einen Beschlussentwurf der Redaktionskommission für einen Ausschussantrag.)
Ö 4		Ausschussantrag: Zeitgemäße Fortführung denkmalgeschützter Industrietradition im B-Plan 9-58 ("Rathenau-Hallen")
Ö 5		Überweisungen aus der BVV
Ö 5.1		Radwegeverbindungen am Müggelseedamm während der Bauphase sichern	VII/1190
Ö 5.2		Buslinie 164 - Verstärkung der Abfahrtzeiten	VII/1185
Ö 5.3		Beschluss über die Inkraftsetzung der Leitlinien des Bezirksamtes Treptow-Köpenick zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) bis 2020	VII/1178
	17.12.2015 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 13.1 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme und Überweisung in den A. f. HhPVGO und alle FA. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

	06.01.2016 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 5.3 - vertagt


	07.01.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 4.6 - erledigt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

	07.01.2016 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
	Ö 3.6 - erledigt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

	13.01.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
	Ö 6.14 - vertagt


	13.01.2016 - Schulausschuss
	Ö 6.3 - erledigt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

	14.01.2016 - Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
	Ö 5.1 - erledigt
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	14.01.2016 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
	Ö 7.2 - erledigt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Die nach § (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

	14.01.2016 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
	Ö 5.1 - erledigt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

	20.01.2016 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
	Ö 6.2 - erledigt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

	20.01.2016 - Sportausschuss
	Ö 7.4 - erledigt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

	11.02.2016 - Integrationsausschuss
	Ö 6.1 - vertagt


	17.02.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
	Ö 4.13 - vertagt


	24.02.2016 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 7.1 - erledigt


	25.02.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
	Ö 5.3 - erledigt
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	07.04.2016 - Integrationsausschuss
	Ö 4.1 - erledigt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.
Ö 5.4		Maßnahmen zur verkehrlichen Strukturierung der Kiefholzstraße zwischen Lohmühlen- und Bouchéstraße	VII/1188
Ö 5.5		Urban Gardening am Kaisersteg	VII/1209
Ö 5.6		Einwohnerversammlung zum geplanten Neubau eines Verbrauchermarktes in der Mahlsdorfer Straße 34-38a	VII/1210
Ö 5.7		Fahrradstraße Schöneweide	VII/1211
Ö 5.8		Verkehrssicherheit in der Kiefholzstraße (2)	VII/1215
Ö 6		Sonstiges

Legende

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