Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 13.05.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mündliche Anfragen      
Ö 3.1  
Veröffentlichungen zum 64. Jahrestag der Befreiung Deutschland am 08. Mai 2009      
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen      
Ö 4.1  
Interessenbekundungsverfahren  
Enthält Anlagen
1506/XVIII  
Ö 4.2  
Jugendschutzkontrollen in Spandau  
Enthält Anlagen
1530/XVIII  
Ö 4.3  
Begleitservice in Bus und Bahn (VBB)  
Enthält Anlagen
1532/XVIII  
Ö 4.4  
Erkenntnisgewinn und Konsequenz aus der Angabe des Stromverbrauches einzelner Geräte bei der Prüfung der Anerkennung eines Stromsonderbedarfes im Rahmen der Grundsicherung  
Enthält Anlagen
1560/XVIII  
Ö 4.5  
Fortbildung und Mitsprache der Jugend- und Auszubildendenvertretung im Bezirksamt Spandau  
Enthält Anlagen
1598/XVIII  
Ö 4.6  
Nutzungsdauer von Straßen  
Enthält Anlagen
1600/XVIII  
Ö 4.7  
Wie entwickelt sich der Frachtverkehr auf dem Wasser von und nach Berlin über Spandau?  
Enthält Anlagen
1604/XVIII  
Ö 4.8  
40.000 offene Vorgänge im JobCenter Spandau?  
Enthält Anlagen
1605/XVIII  
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag      
Ö 6     Gemeinsame Anträge      
Ö 7     Dringlichkeitsanträge      
Ö 7.1  
Besucher und Mitarbeiter des Seniorenklubs Südpark schützen!  
Enthält Anlagen
1684/XVIII  
Ö 7.2  
Mittelstreifen der Streitstraße weitsichtig beplanen!  
Enthält Anlagen
1687/XVIII  
Ö 7.3  
Adamstraße - bewusstes Fehlverhalten verhindern  
Enthält Anlagen
1688/XVIII  
Ö 8     Anträge - Block I -      
Ö 8.1  
Freizeitangebote in Kladow erhöhen die Zweite!  
Enthält Anlagen
1651/XVIII  
Ö 8.2  
Scientology in Spandau  
Enthält Anlagen
1673/XVIII  
Ö 8.3  
Abschaffung der verschiedenen Haushaltstitel im schulischen Bereich  
Enthält Anlagen
1672/XVIII  
Ö 8.4  
Sozialverträgliches Projekt "Neu Jerusalem"  
Enthält Anlagen
1664/XVIII  
Ö 8.5  
Naturschutzgesetze durchsetzen  
Enthält Anlagen
1641/XVIII  
Ö 9     Anträge - Block II -      
Ö 9.1  
Freizeitangebote in Kladow erhöhen die Dritte!  
Enthält Anlagen
1652/XVIII  
Ö 9.2  
Aufsuchende Sozialarbeit verstärken  
Enthält Anlagen
1674/XVIII  
Ö 9.3  
Freie Fahrt für freie Radfahrer/-innen ... im Tharsanderweg  
Enthält Anlagen
1665/XVIII  
Ö 9.4  
Bürgerorientiertes Handeln auch im Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
1642/XVIII  
Ö 10     Anträge - Block III -      
Ö 10.1  
Wahlrecht der Eltern stärken - Schuleinzugsbereiche ausdehnen  
Enthält Anlagen
1654/XVIII  
Ö 10.2  
"Hundeauslaufgebiet" in der Streitstraße  
Enthält Anlagen
1675/XVIII  
Ö 10.3  
Fahrradverkehr auf der Schönwalder Allee fördern und sicherer gestalten II  
Enthält Anlagen
1668/XVIII  
Ö 10.4  
Berliner Bauaufsicht im Internet  
Enthält Anlagen
1643/XVIII  
Ö 11     Anträge - Block IV -      
Ö 11.1  
Die Türkische Bibliothek nach Spandau holen  
Enthält Anlagen
1656/XVIII  
Ö 11.2  
Internet für alle!  
Enthält Anlagen
1676/XVIII  
Ö 11.3  
Straßenausbaubeitragsgesetz: Keine Blockade von Bürgerversammlungen  
Enthält Anlagen
1671/XVIII  
Ö 11.4  
Tempo 30 auf der Insel Eiswerder  
Enthält Anlagen
1644/XVIII  
Ö 12     Anträge - Block V -      
Ö 12.1  
Rettet Klein Venedig - Für Menschen in der Natur!  
Enthält Anlagen
1658/XVIII  
Ö 12.2  
Kein Alkohol in öffentlichen Grünanlagen  
Enthält Anlagen
1677/XVIII  
Ö 12.3  
Einrichtung von Schulstationen an allen Berliner Schulen  
Enthält Anlagen
1645/XVIII  
Ö 13     Anträge - Block VI -      
Ö 13.1  
Rettet Klein Venedig - Für Menschen mit der Natur!  
Enthält Anlagen
1660/XVIII  
Ö 13.2  
Sicherheit in öffentlichen Grünanlagen  
Enthält Anlagen
1678/XVIII  
    13.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.2 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob und wie insbesondere in den Sommermonaten durch Schwerpunkteinsätze des Ordnungsa

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob und wie insbesondere in den Sommermonaten durch Schwerpunkteinsätze des Ordnungsamtes die Spandauer Grünanlagen vor Verschmutzungen und Zerstörungen geschützt werden können bzw. die Verursacher zur Rechenschaft gezogen werden können.

   
    25.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 41.8 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 14     Anträge - Block VII -      
Ö 14.1  
Ausnahmegenehmigungen für Veranstaltungen  
Enthält Anlagen
1662/XVIII  
Ö 14.2  
Verkehrssicherheit für Kinder vor der Lynar-Grundschule!  
Enthält Anlagen
1679/XVIII  
Ö 15     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage      
Ö 16     Gemeinsame Anfragen      
Ö 17     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 17.1  
Ausstellung "Zeugnisse schwulenfeindlicher Gewalt" nach Spandau!  
Enthält Anlagen
1685/XVIII  
Ö 17.2  
Fußgängerüberweg nördlich der Eisenbahnbrücke über die Havel  
Enthält Anlagen
1686/XVIII  
Ö 18     Große Anfragen - Block I -      
Ö 18.1  
Angekündigter Amoklauf an Spandauer Schule im März 2009  
Enthält Anlagen
1666/XVIII  
Ö 18.2  
Sicherheit an Spandauer Schulen  
Enthält Anlagen
1681/XVIII  
Ö 18.3  
Kontrolle der Hygiene in den Gaststätten im Bezirk  
Enthält Anlagen
1680/XVIII  
Ö 18.4  
Spendenverwendung im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
1653/XVIII  
Ö 18.5  
Bauarbeiten auf der Halbinsel im Groß-Glienicker See  
Enthält Anlagen
1646/XVIII  
Ö 19     Große Anfragen - Block II -      
Ö 19.1  
Behördenruf 115 - Der Bürger als Kunde?  
Enthält Anlagen
1667/XVIII  
Ö 19.2  
Spielhallen in der Wilhelmstadt und anderen Spandauer Ortsteilen  
Enthält Anlagen
1655/XVIII  
Ö 19.3  
BSR-Autowäsche am Seekorso?  
Enthält Anlagen
1647/XVIII  
Ö 20     Große Anfragen - Block III -      
Ö 20.1  
Bildungschance von Migranten die Erste  
Enthält Anlagen
1669/XVIII  
Ö 20.2  
Wie hilft das Spandauer Ordnungsamt bei "exotischen" Problemen?  
Enthält Anlagen
1657/XVIII  
Ö 20.3  
Situationseinschätzung und Maßnahmen gegen aktuelle Influenza?  
Enthält Anlagen
1648/XVIII  
Ö 21     Große Anfragen - Block IV -      
Ö 21.1  
Bildungschancen von Migranten die Zweite  
Enthält Anlagen
1670/XVIII  
Ö 21.2  
Parkraumbewirtschaftung - Parkraumsituation  
Enthält Anlagen
1659/XVIII  
Ö 21.3  
Berechnung der Grünphase für Fußgänger/-innen LZA Am Juliusturm/Breite Straße  
Enthält Anlagen
1649/XVIII  
Ö 22     Große Anfragen - Block V -      
Ö 22.1  
Beleuchtung im Spektegrünzug  
Enthält Anlagen
1661/XVIII  
Ö 22.2  
Übergabe unbebauter Flächen an den Liegenschaftsfond  
Enthält Anlagen
1650/XVIII  
Ö 23     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform      
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung      
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bildung und Kultur      
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement      
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses      
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen      
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung      
Ö 30     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung      
Ö 30.1  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der BVV für die Koordinierungsstelle "Rund ums Alter" - XVIII-097  
Enthält Anlagen
1682/XVIII  
Ö 30.2  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der BVV für das Ökumenische Zentrum für Umwelt-, Friedens- und Eine-Welt-Arbeit - XVIII-098  
Enthält Anlagen
1683/XVIII  
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben      
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport      
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses      
Ö 34     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 35     Vorlage - zur Beschlussfassung -      
Ö 35.1  
Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 5-63 für das Gelände zwischen der Straße Am Juliusturm, der Daumstraße, dem Telegrafenweg und dem Grützmachergraben sowie eine Teilfläche des Grützmachergrabens im Bezirk Spandau, Ortsteil Haselhorst  
Enthält Anlagen
1640/XVIII  
Ö 36     Feststellungen      
Ö 37     Berufung      
Ö 38     Wahl      
Ö 39     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 40     Vorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 40.1  
Berichte des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden für die Zeiträume von November 2006 bis einschließlich Dezember 2007 und von Januar 2008 bis einschließlich Dezember 2008  
Enthält Anlagen
1663/XVIII  
Ö 40.2  
BVV-Büro wieder vollständig besetzen  
Enthält Anlagen
1309/XVIII  
Ö 40.3  
Nutzungskonzepte für Brachflächen im Bezirk Spandau
Enthält Anlagen
0272/XVIII  
Ö 40.4  
a) Nachtflugverbot einhalten (Beschluss der BVV vom 26.02.2003 - Drks. Nr. 1102/XVII -) b) Permanente Missachtung des Nachtflugverbotes (Beschluss der BVV vom 26.02.2003 - Drks. Nr. 1106/XVII -) c) Flughafen Tegel: Wie lange noch? (Beschluss der BVV vom 25.02.2005 - Drks. Nr. 2959/XVII -)  
Enthält Anlagen
0307/XVIII  
Ö 40.5  
Lichtzeichenanlage für Rechtsabbieger in der Gartenfelder Straße Ecke Paulsternstraße  
Enthält Anlagen
0410/XVIII  
Ö 40.6  
Übergänge des Bullengrabens für Autofahrer/-innen kennzeichnen und Bordsteine für Rollstuhlfahrer/-innen und Fahrradfahrer/-innen absenken
Enthält Anlagen
0641/XVIII  
Ö 40.7  
Markt auf dem Metzer Platz  
Enthält Anlagen
0846/XVIII  
Ö 40.8  
Bürger besser informieren - Liegenschaftsfonds  
Enthält Anlagen
0900/XVIII  
Ö 40.9  
Parkraumbewirtschaftung in Spandau modifizieren  
Enthält Anlagen
0902/XVIII  
Ö 40.10  
Schlussberichte für diverse Drucksachen aus vorherigen Wahlperioden  
Enthält Anlagen
1037/XVIII  
Ö 40.11  
Bürgerservice verbessern II!
Enthält Anlagen
1175/XVIII  
Ö 40.12  
"Spielplatz-Scouts für Spandau"
Enthält Anlagen
1177/XVIII  
Ö 40.13  
Parkraumbewirtschaftung verbessern - 30 Minuten Brötchentaste  
Enthält Anlagen
1179/XVIII  
Ö 40.14  
Verkehrssicherheit "Landstadt Gatow"
Enthält Anlagen
1308/XVIII  
Ö 40.15  
Entwicklungsperspektiven für die Wilhelmstadt (III) - mehr Verkehrssicherheit in der Jägerstraße  
Enthält Anlagen
1362/XVIII  
Ö 40.16  
Schulwegsicherung auch auf der Gartenfelder Straße!
Enthält Anlagen
1365/XVIII  
Ö 40.17  
Mehr Lebensqualität für Spandauer Bürger - Badespaß und Umweltschutz am Groß-Glienicker See verbessern!  
Enthält Anlagen
1386/XVIII  
Ö 40.18  
Ab in den Süden! - einfacher, sicherer und schneller für Fahrradfahrer!  
Enthält Anlagen
1444/XVIII  
Ö 40.19  
Entwurf zu den Bebauungsplänen 5-73 und 5-74  
Enthält Anlagen
1639/XVIII  
Ö 40.20  
Sitz- und Verweilmöglichkeiten in der Pichelsdorfer Straße schaffen  
Enthält Anlagen
1442/XVIII  
Ö 40.21  
Bürgerhaushalt für Spandau  
Enthält Anlagen
0123/XVIII  
Ö 40.22  
Konzept für bezirkliche "Mehrgenerationenhäuser" entwickeln  
Enthält Anlagen
0541/XVIII  
               
 
 

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