Drucksache - 0410/XVIII  

 
 
Betreff: Lichtzeichenanlage für Rechtsabbieger in der Gartenfelder Straße Ecke Paulsternstraße
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SeniorenBzStR Röding
Verfasser:BzStR Röding 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Birkholz
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
09.05.2007 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement Vorberatung
19.06.2007 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
04.07.2007 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
26.09.2007 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
28.11.2007 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement Vorberatung
18.12.2007 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
25.02.2009 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement Kenntnisnahme
30.03.2009 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen     
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
13.05.2009 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Antag v. 27.04.2007
BE BAU v. 19.06.2007
Vorl. z. K. (1. Zw.) v. 13.09.2007
Vorl. z. K. (2. Zw.) v. 15.11.2007
Anlage z. Vorl. z. K. v. 15.11.2007
Vorl. z. K. (SB) v. 12.02.2009
Vorl. z. K. (SB) v. 30.04.2009

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine Lichtzeichenanlage für Rechtsabb

1. Zwischenbericht vom 26.09.2007

2. Zwischenbericht vom 28.11.2007 (als Schlussbericht gefertigt)

3. Zwischenbericht vom 25.02.2009 (als Schlussbericht gefertigt)

 

 

Auch unter Würdigung der Ergebnisse der Beratungen des Fachausschusses hat sich gegenüber den in der o.g. Vorlage -zur Kenntnisnahme- vom 25.02.2009 gemachten Ausführungen des Bezirksamtes keine Änderung der Sach- und Rechtslage ergeben.

 

Das Bezirksamt bittet, den Auftrag der BVV nunmehr endgültig als erledigt zu betrachten.

 

 

Berlin-Spandau, den 30.04.2009

Das Bezirksamt

 

 

Birkholz                        Röding

Bezirksbürgermeister                        Bezirksstadtrat

einstimmig

einstimmig

Begründung:

 

 
 

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