Auszug - Neukölln braucht das Wasserwerk Johannisthal – Neukölln mit genügend Wasser versorgen und das Grundwasser im Blumenviertel absenken!  

 
 
11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umweltschutz, Naturschutz und Klimaanpassung
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Grünflächen, Umweltschutz, Naturschutz und Klimaanpassung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 10.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Kleiner Saal
Ort: Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin
0399/XXI Neukölln braucht das Wasserwerk Johannisthal – Neukölln mit genügend Wasser versorgen und das Grundwasser im Blumenviertel absenken!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDPGrünUmweltNaturKlima
  Wittke, Franz
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
  
Beschluss

Herr Wittke begründet den Antrag und weist zunächst auf die geänderte Textfassung hin. In seiner Funktion als Ausschussvorsitzender bittet er die Verwaltung um Stellungnahme.

 

Herr BzStR Biedermann führt aus, dass i.d.Z. bereits auf die Zuständigkeit der SenUMVK als Obere Wasserbehörde hingewiesen wurde. Für die Senatsverwaltung hat die Wiederinbetriebnahme des Wasserwerks Johannisthal oberste Priorität. Ob die geplante Wiederinbetriebnahme sich dann positiv auf die Verhältnisse im Blumenviertel auswirken wird, kann nicht eingeschätzt werden. Es folgen Redebeiträge von Herrn Wittke, Herrn Schamberg und Herrn Dr. Hoffmann.

 

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, bittet der Vorsitzende um Abstimmung. Im Ergebnis wird der BVV bei Zustimmung durch CDU und FDP mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken mehrheitlich die Ablehnung des Antrags empfohlen.


  
 

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